Der Implantationsvertrag

Zur kaufrechtlichen Gewährleistungshaftung des Behandelnden bei mangelhaften Implantaten

Der Implantationsvertrag

Zur kaufrechtlichen Gewährleistungshaftung des Behandelnden bei mangelhaften Implantaten

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Dank des medizinischen Fortschritts leben Menschen heute länger und gesünder. Zugleich sorgt er für enorme Kostensteigerungen im Gesundheitssystem. Um Leistungskürzungen zu vermeiden, müssen Effizienzlücken geschlossen werden. Eine dieser Lücken besteht darin, dass Krankenkassen bislang die Kosten mangelhafter Implantate tragen. Wurde einem Patienten etwa ein defekter Herzschrittmacher eingesetzt, so kommen für dessen Austausch (neues Implantat und Revisions-OP) aktuell die Krankenkassen auf. Das lässt außer Acht, dass der Implantationsvertrag kein bloßer Behandlungsvertrag ist, sondern auch ein kaufrechtliches Element enthält. Daher haben Patienten bzw. deren Krankenkassen einen Nacherfüllungsanspruch gegen das behandelnde Krankenhaus als »Verkäufer« des Implantats. Das Krankenhaus kann sich seinerseits über den Verkäuferregress schadlos halten. Im Ergebnis haftet so der Mangelverantwortliche in der Lieferkette, nicht die Versichertengemeinschaft.

1. Reichweite des Haftungsschutzes im Falle eines mangelbedingten Implantattauschs - bisheriges VerständnisVertragliche Haftung - Außervertragliche Haftung2. Der Implantationsvertrag als typengemischter Vertrag mit kaufrechtlichem LeistungselementThese: Anwendbarkeit des kaufrechtlichen Gewährleistungsrechts - Einführung: Vertragstypologische Zuordnung im Schuldrecht - Das kaufrechtliche Leistungselement im Implantationsvertrag - Kumulative Anwendung von Dienstvertrags- und Kaufrecht3. Abwicklung des Implantationsvertrags im Falle eines ImplantatmangelsKonkrete Reichweite der Anwendung des Kaufrechts auf den Implantationsvertrag - Regress- und sonstige Schutzmöglichkeiten des Behandelnden4. Kaufrechtliche Gewährleistung im KrankenversicherungsrechtPrivate Krankenversicherung - Gesetzliche Krankenversicherung
ISBN 9783428193820
Article number 9783428193820
Media type Book
Copyright year 2025
Publisher Duncker & Humblot
Length 515 pages
Language German