Schnellschlichtung im Betrieb

durch tarifliche Schlichtungsstellen gem. § 76 Abs. 8 BetrVG

Schnellschlichtung im Betrieb

durch tarifliche Schlichtungsstellen gem. § 76 Abs. 8 BetrVG

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Die betriebsverfassungsrechtliche Einigungsstelle wird in der Literatur oft und gerne kritisiert. »Zu langsam«, »zu teuer« und »zu träge« lauten die Vorwürfe. Die Tarifparteien der bayerischen Metall- und Elektroindustrie haben in ihrem Manteltarifvertrag zur Lösung dieser Probleme eine sog. Schnellschlichtungsstelle geschaffen. Der Autor untersucht anhand dieses Beispiels die Regelungsmacht der Tarifvertragsparteien, das Einigungsstellenverfahren nach ihren Wünschen zu gestalten. Wie weit reicht die Tarifmacht zur Regelung einer solchen tariflichen Schlichtungsstelle? Welche Verfahrensregeln sind dispositiv, welche zwingend? Er kommt zu dem Ergebnis, dass den Sozialpartnern schon jetzt ein Mittel zur Beschleunigung und Flexibilisierung der betrieblichen Konfliktlösung zur Verfügung steht. Die Arbeit erschließt die tarifliche Schlichtungsstelle gem. 76 Abs. 8 BetrVG aus betriebsverfassungs- und tarifrechtlicher Sicht und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten für die Praxis auf.

1 Schnellschlichtung im Konfliktlösungssystem der BetriebsverfassungDie Schnellschlichtung in der bayerischen Metall- und Elektroindustrie - Konfliktlösung in der Betriebsverfassung: Die Einigungsstelle - Nachteile des gesetzlichen Einigungsstellenverfahrens - Mittel zur Gestaltung der betrieblichen Konfliktlösung - Zusammenfassung von 1 2 Tarifrecht der tariflichen SchlichtungsstelleGrenzen der Tarifmacht zur Regelung der tariflichen Schlichtungsstelle - Geltung von Tarifnormen über tarifliche Schlichtungsstellen - Tarifliche Schlichtungsstelle als gemeinsame Einrichtung - Zusammenfassung von 2 3 Verfahrensrecht der tariflichen SchlichtungsstelleVerfahrensrechtsverhältnis und Spruchkompetenz - Zuständigkeit der tariflichen Schlichtungsstelle - Beteiligte des Schlichtungsstellenverfahrens - Besetzung der Schlichtungsstelle - Verfahrensgegenstand des Schlichtungsstellenverfahrens - Rechtsschutz bei Untätigkeit der tariflichen Schlichtungsstelle - Verfahren bei tariflich ungeregelten Verfahrensdetails - Kosten der Schlichtungsstelle - Ergänzende Verfahrensregeln 4 Ergebnisse
ISBN 9783428196760
Article number 9783428196760
Media type Book
Copyright year 2026
Publisher Duncker & Humblot
Length 187 pages
Language German