Die Vollstreckungslösung des BGH.
Ein notwendiger Systemwechsel im Einklang mit der EMRK und dem deutschen Straf- und Strafverfahrensrecht?
Die Vollstreckungslösung des BGH.
Ein notwendiger Systemwechsel im Einklang mit der EMRK und dem deutschen Straf- und Strafverfahrensrecht?
Mit der Vollstreckungslösung revolutionierte der Große Strafsenat des BGH im Jahr 2008 die Reaktion auf konventions- und rechtsstaatswidrige Verfahrensverzögerungen in Ermittlungs- und Strafverfahren. Die bis dahin gängige und von der herrschenden Lehre befürwortete Praxis der Berücksichtigung einer überlangen Verfahrensdauer im Bereich der Strafzumessung wurde durch die Gewährung eines Vollstreckungsabschlags abgelöst.Stefan Biehl beschäftigt sich mit der Notwendigkeit für diese Rechtsprechungsänderung und belegt, dass sich die gefundene Lösung weder in das strafrechtliche Sanktionensystem des StGB einfügt noch ein einheitliches System darstellt, welches mit dem Entschädigungsgedanken der EMRK in Einklang zu bringen ist. Zudem zeigt der Autor, warum die Vollstreckungslösung durch das neue Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren obsolet geworden ist.
A. Problemstellung - Aufgabe und Ziel der ArbeitB. Einfluss der EMRK auf das deutsche Strafrecht und Rechtsprechung des EGMR zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRKC. Entwicklung der Rechtsprechung zur überlangen VerfahrensdauerD. Fortentwicklung der Vollstreckungslösung durch die Rechtsprechung der Strafsenate des BGHE. Diskussion der VollstreckungslösungF. Übertragung der Vollstreckungslösung auf andere Fallgestaltungen/ProblemkreiseG. Rechtsvergleichende Untersuchung: Sanktionsmöglichkeiten bei rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerungen in anderen RechtsordnungenH. Gesetz über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen ErmittlungsverfahrenI. Alternative Lösungsmöglichkeiten und abschließende Bewertung der VollstreckungslösungJ. Zusammenfassung der Arbeit in ThesenLiteratur- und Stichwortverzeichnis
Biehl, Stefan
| ISBN | 9783428142965 |
|---|---|
| Media type | Book |
| Copyright year | 2014 |
| Publisher | Duncker & Humblot |
| Length | 301 pages |
| Language | German |
