Zur strafrechtlichen Beurteilung der Rettungsfolter.
Im Zentrum der Arbeit steht die Frage, ob die Anwendung unmittelbaren Zwangs zur Herbeiführung einer Aussage durch einen Amtsträger strafbar ist, wenn diese Aussage nicht im strafprozessualen Rahmen, sondern auf dem Gebiet der Gefahrenabwehr - etwa zur Rettung eines Menschenlebens - erlangt wird.
Da hoheitliche Eingriffsermächtigungen das Handeln eines Amtsträgers rechtfertigen, untersucht Georg Wagenländer im ersten Teil der Arbeit, ob man den Polizeigesetzen der Länder, den verfassungsrechtlichen Schutzpflichten bzw. den strafrechtlichen Rechtfertigungsgründen eine entsprechende hoheitliche Befugnis entnehmen kann. Nachdem dies verneint worden ist, wird im zweiten Teil erörtert, ob sich das Handeln des Amtsträgers - obwohl gegen öffentliches Recht verstoßend - zumindest strafrechtlich rechtfertigen lässt. Hierbei ist insbesondere von Bedeutung, ob ein Eingriff in die Menschenwürde einer Rechtfertigung zugänglich ist. Der Verfasser bejaht dies bei einer Kollision von Achtungs- und Schutzpflicht im Rahmen des Art. 1 GG.
Inhaltsübersicht: Einführung - I. Teil: Rechtfertigung aufgrund hoheitlicher Eingriffsbefugnisse: A. Zum Verhältnis öffentlichrechtlicher Ermächtigungsnormen zum Strafrecht: Hoheitliche Eingriffsgrundlagen als Rechtfertigungsgründe im Strafrecht - Landesrechtliche Eingriffsbefugnisse als Rechtfertigungsgründe im Strafrecht - B. Polizeirechtliche Eingriffsbefugnisse: Aufgabeneröffnung - Polizeirechtliche Befugnisnormen - Anwendbarkeit unmittelbaren Zwangs - Zur Möglichkeit einer teleologischen Reduktion der Vorschriften über das Verbot unmittelbaren Zwangs - C. Eingriffsbefugnisse aus Regelungen außerhalb des Polizeirechts: Eingriffsbefugnisse auf verfassungsrechtlicher Grundlage - Eingriffsbefugnisse aufgrund strafrechtlicher Rechtfertigungsgründe - II. Teil: Rechtfertigung aufgrund strafrechtlicher Erlaubnisnormen: A. Anwendungsbereich der strafrechtlichen Rechtfertigungsgründe: Zur Frage der Anwendbarkeit strafrechtlicher Rechtfertigungsgründe auf Amtsträger - Die Bedeutung des
Da hoheitliche Eingriffsermächtigungen das Handeln eines Amtsträgers rechtfertigen, untersucht Georg Wagenländer im ersten Teil der Arbeit, ob man den Polizeigesetzen der Länder, den verfassungsrechtlichen Schutzpflichten bzw. den strafrechtlichen Rechtfertigungsgründen eine entsprechende hoheitliche Befugnis entnehmen kann. Nachdem dies verneint worden ist, wird im zweiten Teil erörtert, ob sich das Handeln des Amtsträgers - obwohl gegen öffentliches Recht verstoßend - zumindest strafrechtlich rechtfertigen lässt. Hierbei ist insbesondere von Bedeutung, ob ein Eingriff in die Menschenwürde einer Rechtfertigung zugänglich ist. Der Verfasser bejaht dies bei einer Kollision von Achtungs- und Schutzpflicht im Rahmen des Art. 1 GG.
Inhaltsübersicht: Einführung - I. Teil: Rechtfertigung aufgrund hoheitlicher Eingriffsbefugnisse: A. Zum Verhältnis öffentlichrechtlicher Ermächtigungsnormen zum Strafrecht: Hoheitliche Eingriffsgrundlagen als Rechtfertigungsgründe im Strafrecht - Landesrechtliche Eingriffsbefugnisse als Rechtfertigungsgründe im Strafrecht - B. Polizeirechtliche Eingriffsbefugnisse: Aufgabeneröffnung - Polizeirechtliche Befugnisnormen - Anwendbarkeit unmittelbaren Zwangs - Zur Möglichkeit einer teleologischen Reduktion der Vorschriften über das Verbot unmittelbaren Zwangs - C. Eingriffsbefugnisse aus Regelungen außerhalb des Polizeirechts: Eingriffsbefugnisse auf verfassungsrechtlicher Grundlage - Eingriffsbefugnisse aufgrund strafrechtlicher Rechtfertigungsgründe - II. Teil: Rechtfertigung aufgrund strafrechtlicher Erlaubnisnormen: A. Anwendungsbereich der strafrechtlichen Rechtfertigungsgründe: Zur Frage der Anwendbarkeit strafrechtlicher Rechtfertigungsgründe auf Amtsträger - Die Bedeutung des
343 StGB für die Frage einer Rechtfertigungsmöglichkeit der Rettungsfolter - B. Tatbestandliche Voraussetzungen der strafrechtlichen Rechtfertigungsgründe: Rechtfertigende Pflichtenkollision - Nothilfe - Rechtfertigender Notstand - C. Höherrangige Vorgaben und Grenzen für die strafrechtlichen Rechtfertigungsgründe: Verfassungsrechtliche Vorgaben - Völkerrechtliche Vorgaben - Zusammenfassung und Fazit - Literaturverzeichnis und Sachwortregister
Wagenländer, Georg
| ISBN | 9783428120567 |
|---|---|
| Media type | Book |
| Copyright year | 2006 |
| Publisher | Duncker & Humblot |
| Length | 212 pages |
| Language | German |
