Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Produkte der Mediengruppe Deutscher Apotheker Verlag
1. Vorbemerkung
1.1
Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von Unternehmen der
Mediengruppe Deutscher Apotheker Verlag entgeltlich und unentgeltlich
bereitgestellten digitalen Datenbanken, Applikationen, Informationen,
Musterverträge, Erläuterungen und sonstigen Online-Diensten (im Folgenden:
Online-Produkte), deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung
über das Internet erfolgt.
2. Vertragsschluss/Zugang zu Online-Produkten
2.1
Der Vertrag/das Abonnement kommt dadurch zustande, dass der Kunde nach
erfolgter Registrierung auf einem Portal der Mediengruppe Deutscher Apotheker
Verlag ein Online-Produkt auswählt und per E-Mail eine Bestätigung seiner
Online-Produkt-Auswahl erhält. Mit Vertragsschluss wird dem Kunden das nicht
übertragbare und nicht ausschließliche, zeitlich befristete Nutzungsrecht an
den vertragsgegenständlichen Online-Produkten eingeräumt, das auf die
insbesondere unter Ziffer 6 beschriebene Nutzung beschränkt ist. Alle nicht
ausdrücklich aufgeführten Nutzungsrechte verbleiben bei den Unternehmen der
Mediengruppe Deutscher Apotheker Verlag als Inhaber aller Urheber- und
Schutzrechte.
2.2
Nach Ablauf der jeweiligen Abonnementszeit verlängert sich das Abonnement
automatisch um die jeweilige Abonnementszeit.
2.3
Der Zugang des Kunden zu den Online-Produkten erfolgt passwortgeschützt über
das Internet im Wege der Datenfernübertragung. Der Kunde ist verpflichtet,
seine Zugangsdaten und sein Passwort geheim zu halten und vor Missbrauch durch
Dritte zu schützen. Der Kunde hat bei Verlust der Zugangsdaten, des Passwortes
oder bei Verdacht der missbräuchlichen Nutzung dieser Daten unverzüglich die
Mediengruppe Deutscher Apotheker Verlag zu unterrichten. Im Übrigen ist die
Mediengruppe Deutscher Apotheker Verlag berechtigt, bei Missbrauch den Zugang
zu den Online-Produkten zu sperren. Der Kunde haftet bei von ihm zu
vertretendem Missbrauch.
3. Zahlungsbedingungen
3.1
Je nach Wahl des Kunden bei der Registrierung ist die zugesandte Rechnung zu
bezahlen/wird der fällige Betrag per Bankeinzug eingezogen.
3.2
Die Rechnung ist mit Zusendung fällig und zahlbar ohne Abzug. Bei Bankeinzug
wird der Betrag vom Konto des Kunden abgebucht.
3.3
Die in Rechnung gestellten Preise sind Bruttopreise (Nettopreis zuzüglich
gesetzlicher Mehrwertsteuer).
3.4
Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein
gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.
4. Widerrufsrecht
4.1 Als Verbraucher steht Ihnen ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihre gewerblichen, noch ihre selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ( § 13 BGB).
4.2 Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufs wird auf die Widerrufsbelehrung außerhalb der AGBs verwiesen.
5. Kündigung
5.1
Der Vertrag über Online-Produkte kann jederzeit gekündigt werden, soweit das
Abonnement keine besonders vereinbarte Kündigungsfrist enthält. Im Falle der
Kündigung eines Abonnements mit vereinbarten Kündigungsfristen kann der Kunde
bis zum Ende der vertraglichen Restlaufzeit weiterhin auf die Online-Produkte
zugreifen.
5.2
Jede Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Die Nichtnutzung von
Online-Produkten gilt nicht als Kündigung.
6.
Urheber-/Nutzungsrechte
6.1
Alle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an den Online-Produkten
verbleiben bei der Mediengruppe Deutscher Apotheker Verlag.
6.2
Der Kunde erwirbt das Recht, auf die Online-Produkte von jedem beliebigen
Rechner zuzugreifen, der für diese Zwecke geeignet ist. Die Dauer des
Nutzungsrechts bestimmt sich nach der dem Vertragsverhältnis zu Grunde
liegenden Vereinbarung; sie wird dem Kunden bei Vertragsbeginn mitgeteilt und
endet spätestens mit Ablauf des Vertragsverhältnisses.
6.3
Der Kunde verpflichtet sich, die Online-Produkte nur für eigene Zwecke zu
nutzen und Dritten weder unentgeltlich noch entgeltlich einen gesonderten
Zugriff auf die Online-Produkte zu ermöglichen. Der Zugang zu den
Online-Produkten darf nur von einem Rechner, nicht jedoch gleichzeitig von zwei
oder mehreren Rechnern, gleich ob durch dieselbe oder verschiedene Personen,
gleichzeitig genutzt werden.
6.4
Im Falle eines Vertrages über eine Mehrfach-Lizenz ist der Kunde berechtigt,
entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu jedem Zeitpunkt von einem oder
mehreren Rechnern mit mehreren Personen gleichzeitig auf die Online-Produkte
zuzugreifen.
6.5
Dem Kunden ist es untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen
und/oder Eigentumsangaben an den Online-Produkten zu verändern.
7.
Gewährleistung/Haftung
7.1
Die Online-Produkte werden regelmäßig mit der zu erwartenden Sorgfalt
überarbeitet und aktualisiert. Trotz aller Umsicht und Sorgfalt ist bei der
Verwendung der Online-Produkte stets darauf zu achten, dass eine veränderte
Gesetzeslage oder Änderung durch die Rechtsprechung eine Modifikation der
Online-Produkte erforderlich macht.
7.2
Soweit der Kunde Inhalte, Applikationen etc. aus einem Online-Produkt
herunterlädt und zumindest vorübergehend speichert, ist eine zeitnahe
Verwendung der abgerufenen Daten, in der aktuellen Version, unerlässlich. Die
Auswahl und die Verwendung der Online-Produkte erfolgen in alleiniger
Verantwortung des Kunden.
7.3
Für durch den Einsatz der Online-Produkte an anderer Software oder an
Datenträgern/Datenverarbeitungsanlagen des Kunden entstandene Schäden wird nur
gehaftet, soweit es sich um typischerweise auftretende, vorhersehbare Schäden
handelt und der schadensursächliche Mangel an den Online-Produkten von einem gesetzlichen
Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht
worden ist. Bei Verträgen mit juristischen Personen des Öffentlichen Rechts,
öffentlich-rechtlichen Sondervermögen sowie Kaufleuten – gegenüber Letzteren
allerdings nur dann, wenn der Vertrag zum Betrieb ihres Handelsgewerbes gehört
– ist über die Haftungsbeschränkung des vorstehenden Satzes hinaus auch die
Haftung für grobes Verschulden durch Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen, sofern
es sich nicht um das Verschulden leitender Erfüllungsgehilfen handelt oder
vertragliche Hauptpflichten verletzt sind. Gesetzliche Ansprüche auf
Mangelbeseitigung und Nachlieferung – nicht aber auf Schadensersatz – bleiben
von der vorstehenden Regelung unberührt. Weitergehende Ansprüche des Kunden,
insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen.
7.4
Der Kunde ist, zur Sicherung seines Systems, verpflichtet, Daten in
anwendungsadäquaten Intervallen zu sichern. Im Falle eines zu vertretenden
Datenverlustes wird nur für den üblicherweise erforderlichen Aufwand zur
Wiederherstellung gehaftet.
8.
Nichtverfügbarkeit
8.1
Die Mediengruppe Deutscher Apotheker Verlag bemüht sich, den Zugang zu den
Online-Produkten permanent, das heißt 24 Stunden am Tag und 365 Tage im Jahr,
zu ermöglichen. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht
garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen, etwa wegen
erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten, der Zugriff zeitweise
beschränkt sein.
9. Datenschutz
Sämtliche von Ihnen mitgeteilten personenbezogenen Daten (wie z.B. Anrede,
Name, Anschrift, Geburtsdatum, E-Mail-Aadresse, Telefon- und Telefaxnummer,
Bankverbindung, Kreditkartennummer) verarbeiten wir gemäß den maßgeblichen
datenschutzrechtlichen Bestimmungen (BDSG, DS-GVO). Informieren Sie sich hierzu
in unserer Datenschutzerklärung.
10.
Schlussbestimmung
10.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
10.2 Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis das für unseren Firmensitz Stuttgart zuständige Gericht.