Der Einfluss des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes auf die Entscheidungsfindung des Betriebsrats
Virtuelle Betriebsratssitzungen und datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit
Der Einfluss des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes auf die Entscheidungsfindung des Betriebsrats
Virtuelle Betriebsratssitzungen und datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes auf die Entscheidungsfindung des Betriebsrats. Ausgangspunkt sind die durch das Gesetz eingeführte dauerhafte Zulassung virtueller Betriebsratssitzungen (
30, 33, 34 BetrVG) sowie die Neuregelung der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit (
79a BetrVG). Analysiert wird, inwiefern virtuelle Sitzungsformate die Willensbildung im Betriebsrat verändern und welche Bedeutung datenschutzrechtliche Vorgaben für die Unabhängigkeit des Gremiums haben. Die Untersuchung zeigt, dass virtuelle Sitzungen die Betriebsratsarbeit flexibilisieren und an veränderte betriebliche Strukturen anpassen können, zugleich jedoch Risiken für eine unbeeinflusste Entscheidungsfindung begründen. Insbesondere die Zuweisung der datenschutzrechtlichen Verantwortlichkeit an den Arbeitgeber eröffnet Möglichkeiten mittelbarer Einflussnahme und berührt zentrale Strukturprinzipien des Betriebsverfassungsrechts. Die Arbeit gelangt zu dem Ergebnis, dass virtuelle Betriebsratssitzungen grundsätzlich beibehalten und weiterentwickelt werden sollten, während die datenschutzrechtliche Verantwortlichkeit dem Betriebsrat selbst zuzuweisen ist.
Teil 1: Einführung in die ThematikTeil 2: Die Entscheidungsfindung in der Betriebsratssitzung vor dem BetriebsrätemodernisierungsgesetzAbschnitt 1: Anforderungen an das Entscheidungsverfahren in der Präsenzsitzung - Abschnitt 2: Einfluss des Datenschutzrechts auf die Entscheidungsfindung vor 79a BetrVGTeil 3: Zielsetzungen für eine virtuelle Entscheidungsfindung unter dem Einfluss des DatenschutzrechtsTeil 4: Analyse der Regelungen des BetriebsrätemodernisierungsgesetzesAbschnitt 1: Betriebsverfassungsrechtliche Voraussetzungen für die Anberaumung einer Video- und Telefonkonferenz - Abschnitt 2: Betriebsverfassungsrechtliche Anforderungen an die Durchführung einer Video- und Telefonkonferenz - Abschnitt 3: Regelungen zu datenschutzrechtlichen Konflikten und deren Auswirkungen auf das EntscheidungsverfahrenTeil 5: Ergebnisse der Untersuchung und Anregungen zur Umgestaltung der bestehenden Regelungen
Salzer, Ferdinand Leopold
| ISBN | 9783428198009 |
|---|---|
| Medientyp | Buch |
| Copyrightjahr | 2026 |
| Verlag | Duncker & Humblot |
| Sprache | Deutsch |
