Der Zugriff auf elektronische Daten im Strafprozess
Der Zugriff auf elektronische Daten im Strafprozess
Einleitung
A. Der informationstechnische Fortschritt und die hergebrachte Rechtsordnung - B. Gegenstand der Untersuchung - C. Methodische Überlegungen - D. Gang der Darstellung
Teil 1: Grundrechtlicher Schutz gespeicherter personenbezogener Daten aus Sicht des Datenbetroffenen
A. Die einzelnen Gewährleistungen zum Schutz personenbezogener Daten - B. Das Verhältnis der einschlägigen persönlichkeitsschützenden Grundrechte zueinander
Teil 2: Grundrechtsrelevanz der Ermittlungspraktiken
A. Der Eingriffsbegriff bei strafverfolgungsbehördlichen Informationsbeschaffungsmaßnahmen - B. Zurechnung privaten grundrechtsbeeinträchtigenden Verhaltens zum Staat - C. Differenzierung der verschiedenen Eingriffe beim Herausgabe- und Auskunftsverlangen - D. Grundrechtsverzicht durch Einwilligung
Teil 3: Verfassungsrechtliche Grenzen
A. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit - B. Das Gebot der Normenklarheit und Normenbestimmtheit und die Grundsätze der Zweckbindung und Zweckänderung - C. Absolute Eingriffsgrenzen
Teil 4: Die gesetzlichen Ermächtigungsgrundlagen
A. Die Inpflichtnahme des Unternehmens zur Datenherausgabe bzw. Auskunft und deren zwangsweise Durchsetzung - B. Das staatliche Ersuchen um freiwillige aktive Mitwirkung - C. Die Ermächtigung zur aktiven Mitwirkung durch Datenverarbeitung und -übermittlung seitens des Unternehmens - D. Zusammenfassung/Anwendbarkeit auf den Zugriff beim Dienstanbieter/Dritten
Teil 5: Die verfassungsrechtliche Rechtfertigung
A. Inpflichtnahme des Unternehmens - B. Ersuchen um freiwillige Auskunft gemäß
161 Abs. 1 S. 1 StPO - C. Verarbeitungs- und Übermittlungsbefugnis nach
24 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2 BDSG i. V. m. Art. 6 Abs. 4, Art. 23 Abs. 1 lit. d) DSGVO
Zusammenfassung
Peters, Emma
| ISBN | 9783161612565 |
|---|---|
| Medientyp | Buch |
| Copyrightjahr | 2026 |
| Verlag | Mohr Siebeck |
| Umfang | 290 Seiten |
| Sprache | Deutsch |