Fehlerfolgen im Strafprozess

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Beschreibung Autorinnen & Autoren

Die Arbeit behandelt die Frage, wie der den Bürger wegen des Verdachts einer Verfehlung strafverfolgende Staat auf seine eigenen Verfehlungen bei der Strafverfolgung reagieren sollte: Wie geht der Staat damit um, wenn er bei der Verfolgung von Regelverstößen gegen seine eigenen Regeln verstößt? Obwohl zentrale strafprozessuale Themen solche Fehlerfolgefragen betreffen, gibt es bisher keine umfassende strafprozessuale Fehlerfolgenlehre.

Diesem oft bemängelten Zustand widmet sich die Untersuchung. Sie entwickelt eine solche Fehlerfolgenlehre für sämtliche Verfahrensverstöße. Die vier Hauptkategorien von Fehlerfolgen sind demnach Unbeachtlichkeit, Korrektur, Kompensation und Sanktionierung. Daraus ergibt sich zugleich eine kohärente Lehre von den Verwertungsverboten: Sie sind keine eigene Fehlerfolgenkategorie, sondern dienen meist der Kompensation oder der Sanktionierung. Geeignet sind sie jedoch nur zur Korrektur, d.h. wenn wahrheits- oder sphärenschützende Erhebungsnormen verletzt wurden.

Basierend auf diesen Erkenntnissen wird eine gesetzliche Neukonzeption der Fehlerfolgen vorgeschlagen, die Sanktions- und Kompensationsmechanismen stärkt und Verwertungsverbote zu Informationstilgungsgeboten für Korrekturkonstellationen weiterentwickelt.