Die folgenden Lizenz- und Nutzungsbedingungen für Frag den Mutschler (im folgenden Anwendung genannt) regeln die gegenseitigen Rechte und Pflichten der institutionellen Kunden (im Folgenden: “Kunden”) und gegebenenfalls deren berechtigten Nutzern und der Deutscher Apotheker Verlag Dr. Roland Schmiedel GmbH & Co. KG (im Folgenden: „Verlag“).

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Diese Lizenz- und Nutzungsbedingungen gelten ab dem Moment der Freischaltung der elektronischen Inhalte („Nutzungsgegenstand“).

2.1 Autorisierte Standorte

Ein autorisierter Standort ist ein räumlich zusammenhängender Standort (physischer Standort) der unter einer einzelnen Trägerschaft steht.

Bei Institutionen mit Standorten an mehreren Orten wird jeder Ort als eigener Standort angesehen.

2.2 Authentifizierung

Meint die Verifizierung des Kunden und seiner berechtigten Nutzer beim Verlag zur Nutzung der Publikationen auf der Anwendung.

Die Kunden werden vom Verlag in einer Datenbank angelegt, um automatisch Zugang zur Anwendung zu erhalten. Die Kunden und ggf. ihre berechtigten Nutzer werden in der Regel mit folgenden technischen Methoden authentifiziert:

Kunden und ihre berechtigten Nutzer werden durch ihren Login bei DAViD authentifiziert. Dabei handelt es sich um den zentralen Login-Dienst des Verlags.

Ferner kann es vergleichbare individuelle Authentifizierungswege geben.

2.3 Kunde

Ein Kunde hat eine Lizenz für einen befristeten Zugang zu einer oder mehrerer Publikationen des Verlags erhalten, um diese selbst zu nutzen, oder seinen berechtigten Nutzern auf der Anwendung zur Verfügung zu stellen.

2.4 Berechtigte Nutzer

Berechtigte Nutzer im Sinne dieser Lizenz- und Nutzungsbedingungen eines autorisierten Standorts:

• Mitglieder und Angehörige des Kunden/ Aktuelle Mitarbeiter des Kunden

2.5 Dritte

Dritte im Sinne dieser Lizenz- und Nutzungsbedingungen sind diejenigen, die weder Kunde noch berechtigte Nutzer nach den Bestimmungen dieses Vertrages sind.

Kunden sind berechtigt, den Nutzungsgegenstand auf der Anwendung im Umfang der ihnen eingeräumten Rechte ihren berechtigten Nutzern zur Verfügung zu stellen. Dabei haben Zugang und Nutzung über die individuellen Zugangsdaten jedes Nutzers zu erfolgen.

3.2 Umfang der Nutzungsrechte

Folgende Rechte stehen Kunden und deren berechtigten Nutzern zu:

• Anfragen an den Chat stellen und Inhalte online lesen
• Zugriff auf Quellenangaben
• Inhalte seitenweise auszudrucken

Die gleichzeitige Nutzung derselben Inhalte durch verschiedene berechtigte Personen eines Kunden ist zulässig.

Über die gesetzlich erlaubte Nutzung nach dem Urheberrechtsgesetz hinaus Inhalte öffentlich wiederzugeben oder der Öffentlichkeit zugänglich zu machen,

• Inhalte oder Teile davon gegen Entgelt für den Verkauf, Wiederverkauf, Verleih zur Übertragung, Vermietung oder in einer sonstigen gewerblichen Nutzung zu verwenden,
• Teile der Inhalte in einem anderem als dem gesicherten elektronischen Netzwerk, einschließlich Internet und World Wide Web, zur Verfügung zu stellen.
• Über die gesetzlich erlaubte Nutzung nach dem Urheberrechtsgesetz hinaus die Inhalte in Form von Ausdrucken oder elektronischen Kopien – offline oder online – zu verbreiten.

Jede über die ausdrücklich eingeräumte oder gesetzlich erlaubte Nutzung hinausgehende Nutzung der lizenzierten Publikationen bedarf der schriftlichen Zustimmung und Nutzungserweiterung des Verlages.

4.2 Verbot der Eingabe personenbezogener Daten

Kunden und deren berechtigte Nutzer dürfen über die Anwendung keine personenbezogenen Daten im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) eingeben, hochladen oder anderweitig übermitteln, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

Dies gilt insbesondere für personenbezogene Daten von Patienten, insbesondere Gesundheitsdaten im Sinne von Art. 4 Nr. 15 DSGVO, sowie für Daten, aus denen sich unmittelbar oder mittelbar die Identität eines Patienten ergibt.

Die Eingabe, das Hochladen oder die sonstige Übermittlung von personalisierten Patientendaten ist ausdrücklich untersagt. Dies gilt auch für Angaben, die in Kombination mit anderen Informationen eine Identifizierung des Patienten ermöglichen, insbesondere Namen, Geburtsdaten, Kontaktdaten, Versicherungs- oder Kundennummern, Medikationsdaten, Befunde, Diagnosen, Rezeptdaten oder vergleichbare patientenbezogene Informationen.

Soweit Nutzer für eine Anfrage Informationen aus einem konkreten Patientenfall benötigen, sind diese vor der Eingabe so zu anonymisieren, dass eine Identifizierung der betroffenen Person nicht mehr möglich ist. Eine bloße Pseudonymisierung reicht hierfür nicht aus.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, vor jeder Eingabe zu prüfen, dass die von ihm übermittelten Inhalte keine unzulässigen personenbezogenen Daten enthalten.

4.3. Verbot des systematischen Downloads

Der Einsatz von Robots, Spidern, Crawlern und anderen automatisierten Downloadprogrammen zum fortlaufenden, automatisierten Durchsuchen, Indexieren oder Abrufen der Inhalte der Anwendung ist verboten. Insbesondere ist es nicht gestattet, ein Archiv der Inhalte der Anwendung anzulegen, über das auf die Inhalte außerhalb der Anwendung zugegriffen werden kann. Ausgenommen ist ausdrücklich die nach § 60h UrhG gestattete Nutzung.

4.4. Schutz der Publikationen auf der Anwendung

Sämtliche Inhalte sind einschließlich deren Zusammenfassungen urheberrechtlich geschützt und das alleinige Urheberrecht verbleibt beim Verlag oder bei den eingetragenen Rechteinhabern. Jegliche Veränderung der Inhalte ist nicht gestattet, außer in den durch § 62 UrhG ausdrücklich erlaubten Fällen.

Es ist insbesondere nicht gestattet, folgende Informationen zu entfernen, zu verändern oder zu unterdrücken:

• Autoren- und Herausgebernamen,
• enthaltene Urheberrechtsvermerke,
• Logos, Marken sowie andere Identifikationsmerkmale,
• Haftungsausschlüsse oder Rechtevorbehalte.

Der Kunde verpflichtet sich, bei Vertragsschluss wahrheitsgetreue, aktuelle sowie vollständige Angaben zu machen.

5.2 Aktualität und Sicherung der Zugangsdaten und Passwörter:

Der Kunde wird Zugangsdaten und Passwörter vertraulich behandeln und geeignete technische Maßnahmen ergreifen, um den Nutzungsgegenstand vor dem unberechtigten Zugriff Dritter zu schützen. Beim Verlust von Zugangsdaten oder Passwörtern und bei festgestelltem Missbrauch von Zugangsdaten ist der Verlag unverzüglich zu informieren. In diesem Fall hat der Verlag das Recht zur vorübergehenden Sperrung des Zugangs, bis neue Zugangsdaten erstellt sind.

Dies betrifft insbesondere die Vergabe von Kennwörtern und sonstigen Zugangsdaten nur an berechtigte Nutzer sowie die Verpflichtung der berechtigten Nutzer ihre Kennwörter und Zugangsdaten nicht an Dritte weiterzugeben.

Die Kunden sind verpflichtet, sämtliche für die Durchführung des Vertragsverhältnisses erforderlichen Daten wie E-Mail-Adresse und, soweit zutreffend, Rechnungsadresse aktuell zu halten, bzw. den Verlag über Änderungen unverzüglich und unaufgefordert in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dieser Verpflichtung – insbesondere bezüglich der Angaben zur Authentifizierung – nicht nach, kann der Verlag seinen Zugang sperren.

5.3 Einhaltung Lizenz- und Nutzungsbedingungen

Kunden haben ihre berechtigten Nutzer über die vorbezeichneten Lizenz- und Nutzungsbedingungen zu informieren.

Kunden haben die Einhaltung dieser Lizenz- und Nutzungsbedingungen zu überwachen, geeignete Maßnahmen für den Schutz der lizenzierten Publikationen vor unbefugter Nutzung zu treffen und den Verlag über alle Verstöße, die ihm zur Kenntnis gelangen, sofort zu informieren sowie angemessene Maßnahmen zu ergreifen, dieser Art von Missbrauch vorzubeugen.

Der Verlag behält sich das Recht vor, jederzeit aus dem lizenzierten Publikationenbestand jene Artikel ganz oder teilweise herauszunehmen, für die er das Recht zur Veröffentlichung verloren hat oder von denen er annimmt, dass sie gegen das Urheberrecht verstoßen oder verleumderisch, obszön, illegal oder in anderer Weise anstößig sind.

6.2 Inhaltliche Mängel

Inhaltliche Mängel der lizenzierten Publikationen werden vom Verlag nach entsprechender Mitteilung im Rahmen der vom Verlag üblichen Aktualisierungen behoben. Die Richtigkeit der Aussagen des Chatbots muss vom Anwender anhand von Quellen geprüft werden. Eine verschuldensunabhängige Haftung ist ausgeschlossen. Der Verlag übernimmt keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die sich aus einer vorübergehenden Nichtverfügbarkeit der Publikationen ergeben. Die Haftung für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz des vertragstypischen und vorhersehbaren Schadens begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit gegeben sind. Die lizenzierten Publikationen werden wie gesehen zur Verfügung gestellt („as if“).

6.3 Haftung des Verlags

Der Verlag haftet gegenüber den Kunden und dessen berechtigen Nutzern nur, soweit ihm, seinen Erfüllungsgehilfen oder gesetzlichen Vertretern Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt oder eine vertragliche Hauptleistungspflicht betroffen ist. In jedem Fall ist die Haftung auf den vorhersehbaren unmittelbaren Schaden beschränkt. Die Haftung für mittelbare oder immaterielle Schäden ist ausgeschlossen. Art und Umfang des angebotenen Online-Zugriffsdienstes basieren auf den gegenwärtig geltenden technischen, rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die verwendeten Datennetze. Erfüllt eine Partei auf Grund von Umständen, die sie nicht zu vertreten hat (einschließlich kriegerischer Auseinandersetzungen, Streiks, Überschwemmungen, einschränkender Bestimmungen durch die Regierung, Ausfällen der Stromversorgung, der Telekommunikation oder des Internets bzw. Beschädigung oder Zerstörung von Einrichtungen des Datennetzes, wobei diese Aufzählung keinen Anspruch auf Vollständigkeit erhebt), eine Bestimmung dieses Vertrages nicht, gilt ein solches Versäumnis nicht als Vertragsbruch bzw. als Anlass für eine Kündigung aus wichtigem Grund.

Sämtliche Angaben in den zur Verfügung gestellten Inhalten erfolgen trotz sorgfältiger Bearbeitung und Kontrolle ohne Gewähr. Eine Haftung der AutorInnen, HerausgeberInnen oder des Verlags aus diesen Inhalten ist ausgeschlossen.

• Vorname,
• Nachname,
• E-Mail-Adresse,
• Ort,
• Benutzername sowie
• Passwort

Alle personenbezogenen Daten werden vertraulich behandelt und werden nur an Dritte weitergegeben, wenn und soweit der Verlag hierzu gesetzlich und/oder gerichtlich verpflichtet oder hierzu in den engen Grenzen des Bundesdatenschutzgesetzes und der DSGVO im Einzelfall berechtigt ist. Einzelheiten sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

Bei der Erstellung des Benutzerkontos gibt der Verlag eine kurze und eindeutige Erklärung ab, die auf die Art und Weise der Erfassung der Daten der Benutzer und den Zweck ihrer Verwendung durch den Lizenzgeber hinweist.

Der Zugriff auf das Angebot erfolgt über das Internet. Der Verlag setzt für die Bereitstellung des Lizenzgegenstands Server und Leitungen mit angemessener Kapazität und Bandbreite ein. Eine über die eigene technische Infrastruktur hinausgehende Verantwortung des Verlags für die Bereitstellung und Übertragung der Daten besteht nicht. Insbesondere kann der Verlag keine Verantwortung für die technische Ausstattung der Datenleitung zum Kunden, technische Ausfälle in Folge höherer Gewalt oder die Computer-Einrichtung auf Kundenseite übernehmen.

Der Verlag verpflichtet sich nach besten Kräften zu bemühen, die lizenzierten Publikationen dem Kunden und seinen berechtigten Nutzern jederzeit und rund um die Uhr zur Verfügung zu stellen. Erforderliche Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Hauptnutzungszeiten vorgenommen. Der Verlag garantiert keine unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Zugangs zur Anwendung. Unterschreitet die Verfügbarkeit im zeitlichen Mittel eines Monats 95% nicht, so stellen vorübergehende Ausfälle oder Beeinträchtigungen der Verfügbarkeit keine Schlechtleistung dar.

8.2 Erforderliche Software

Für die Nutzung der Anwendung und seiner Inhalte ist derzeit der Einsatz gängiger aktueller Browser-Software sowie eines PDF-Readers erforderlich. Diese Software ist nicht Bestandteil der Lizenz.

• der Verlag einseitig die kostenlose Nutzung der Anwendung für einzelne oder mehrere Kunden ohne vorherige Benachrichtigung durch Sperren des Zugangs beendet.
• bei gravierendem Verstoß des Kunden oder seiner berechtigten Nutzer gegen die Lizenzbedingungen.
• bei erheblichen und/oder dauerhaften Verstößen gegen die Lizenzbedingungen durch den Verlag, sofern dieser nicht innerhalb angemessener Frist Abhilfe von den schriftlich angezeigten Verstößen verschafft,
• wenn eine der Parteien Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens stellt oder in ähnlicher Weise extern verwaltet wird.

Mit Beendigung der Nutzungsberechtigung enden automatisch alle Rechte und Pflichten der Parteien, insbesondere ist der Kunde nicht mehr berechtigt, lizenzierte Publikationen an berechtigte Nutzer zu verbreiten bzw. bereitzustellen.