Vom Reden und Schweigen des Anstaltsarztes.
Eine strafrechtliche und strafprozessuale Betrachtung.
Vom Reden und Schweigen des Anstaltsarztes.
Eine strafrechtliche und strafprozessuale Betrachtung.
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob Anstaltsärzte den Strafverfolgungsbehörden Tatsachen, welche sie im Rahmen ihrer Tätigkeit erfahren haben, mitteilen müssen. Erkenntnisse, welche Anstaltsärzte von Gefangenen erlangen, können für die Strafverfolgungsorgane von großem Interesse sein. Allerdings unterliegen auch Anstaltsärzte grundsätzlich der ärztlichen Schweigepflicht. Die Arbeit untersucht in diesem Zusammenhang, ob und wann Anstaltsärzte zu einer Offenbarung dieser Tatsachen verpflichtet oder befugt sind. Dabei werden zunächst die landesgesetzlichen Bestimmungen betrachtet. Darüber hinaus wird
114e StPO begutachtet und durch eine Normauslegung dessen Regelungsadressat ermittelt. Im Ergebnis sind Anstaltsärzte nach
114e StPO weder verpflichtet noch befugt Erkenntnisse an die Strafverfolgungsbehörden zu übermitteln. Schließlich wird erörtert, wie mit den durch den Anstaltsarzt rechtwidrig offenbarten Tatsachen umgegangen werden darf.
1. Rechtliche Grundlagen des ärztlichen Schweigens und RedensSchweigepflicht und Schweigerecht - Offenbarungspflichten - Offenbarungsbefugnisse - Praktische Umsetzung in Ausbildung und Beruf2. Umfang der ärztlichen SchweigepflichtDas Verhältnis von Berufsrecht und Strafrecht - Der berufsrechtliche Umfang: 9 MBO-Ä - Der strafrechtliche Umfang: 203 Abs. 1 Nr. 1 Var.1 StGB3. Offenbarungspflichten des Anstaltsarztes 138 i. V. m. 139 Abs. 3 StGB - Strafvollzugsgesetze und Untersuchungshaftvollzugsgesetze - 114e stopp - Systematischer Vergleich der normierten Offenbarungspflichten4. 114e StPO als RechtfertigungsgrundFallgestaltungen anstaltsärztlicher Offenbarung - Grundsätzliche Prinzipien und Anforderungen - Rechtfertigung des Bruchs der Schweigepflicht nach 114e S. 1 StPO5. Die Verwertung unbefugt offenbarter TatsachenVorbemerkungen zu Beweisverwertungsverboten - Verwertung ärztlicher Aussagen und Mitteilungen im Strafprozess - Zusammenfassende Betrachtung6. Zusammenfassung der wichtigsten ThesenAnhang: Tabelle der Strafvollzugsgesetze, Untersuchungshaftvollzugsgesetze und Justizdatenschutzvollzugsgesetze der BundesländerLiteratur- und Stichwortverzeichnis
Ofterdinger, Hannah Birte
| ISBN | 9783428189908 |
|---|---|
| Medientyp | Buch |
| Copyrightjahr | 2023 |
| Verlag | Duncker & Humblot |
| Umfang | 425 Seiten |
| Sprache | Deutsch |
