Verdeckte strafprozessuale Ermittlungsmaßnahmen
Erster Teil: Einleitung: Problemstellung
Klärung des Untersuchungsgegenstands und der Grundbegriffe.- Zweiter Teil: Kurzer Überblick über die Entstehungsgeschichte der gesetzlichen Regelungen verdeckter Ermittlungsmaßnahmen: Entwicklung bis zur Reichsgründung 1871
Entwicklung von 1871 bis in die Zeit nach dem zweiten Weltkrieg
Nachkriegszeit in der Bundesrepublik Deutschland
Dritter Teil: Verfassungsrechtliche Vorgaben: Verhältnis zwischen Verfassungsrecht und Strafprozessrecht
Klärung des Eingriffsbegriffs
Freiheitsgrundrechte und Menschenwürdeschutz
Vorbehalt des Gesetzes
Bedingter Anspruch auf Offenheit strafprozessualer Überwachung
Vierter Teil: Die allgemeinen Voraussetzungen der strafprozessualen verdeckten Ermittlungsmaßnahmen: Übersichten
"Bestimmte Tatsachen", die den Verdacht einer Straftat "begründen"
Anlasstaten
Subsidiaritätsklauseln
Kernbereichsschutz
Anordnungskompetenzen
Rechtsschutz
Berichts- und Löschungspflichten
Sog. Annexbefugnisse
Allgemeine ungeschriebene Verhältnismäßigkeitsklausel.- Fünfter Teil: Besondere Voraussetzungen: Postbeschlagnahme gemäß
97, 99, 100 StPO
Datenabgleich, "Rasterfahndung" gemäß
98a StPO
Telekommunikationsüberwachung gemäß
100a, 100b StPO
Akustische Wohnraumüberwachung, so genannter "großer Lauschangriff" gemäß
100c, 100d StPO
Akustische Überwachung außerhalb von Wohnungen gemäß
100f StPO
Verkehrsdatenerhebung gemäß
100g StPO
Einsatz technischer Observationsmittel gemäß
100h StPO
IMSI-Catcher gemäß
100i StPO
Sog. Kleine-Online-Durchsuchung gemäß
110 Abs. 3 StPO
Verdeckter Ermittler gemäß
110a-110c StPO
Datenspeicherung bei polizeilichen Kontrollen gemäß
163d StPO
Ausschreibung zur polizeilichen Beobachtung gemäß
163e StPO
Längerfristige Observation gemäß
163f StPO
Generalklausel für unspezifische verdeckte Ermittlungsmaßnahmen gemäß
161 Abs. 1 S. 1 i. V. m.
163 S. 2 StPO
Die Zulässigkeit der Kombination unterschiedlicher Maßnahmen
Sechster Teil: Erforderlichkeit einer Neuordnung der verdeckten strafprozessualen Ermittlungsmaßnahmen: Vorschläge für gesetzliche Neuregelungen
Siebter Teil: Ergebnisse: Zusammenfassung der Ergebnisse
Tabellarische Übersicht der Auswirkungen auf die einzelnen Regelungen.
Bode, Thomas A.
ISBN | 978-3-642-32660-8 |
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Artikelnummer | 9783642326608 |
Medientyp | Buch |
Copyrightjahr | 2013 |
Verlag | Springer, Berlin |
Umfang | XXXI, 522 Seiten |
Abbildungen | XXXI, 522 S. |
Sprache | Deutsch |