Das Unrechtsbewusstsein der DDR-»Mauerschützen«.
Der tödliche Schusswaffengebrauch an der innerdeutschen Grenze stellt im Rahmen der strafgerichtlichen Aufarbeitung des SED-Unrechts einen zentralen Aspekt dar, der sich nach der Wiedervereinigung sowohl in der zahlreich ergangenen Rechtsprechung als auch umfangreichen Literatur niederschlägt. So ist die Diskussion über die strafrechtliche Verantwortlichkeit der DDR-Soldaten für tödliche Schüsse an der innerdeutschen Grenze bis heute nicht abgeschlossen.
Die in diesem Zusammenhang vorhandene Rechtsprechung und Literatur misst dem Aspekt des Unrechtsbewusstseins des handelnden Schützen eine relativ geringe Bedeutung zu. Hanno Siekmann geht der Frage nach, ob nicht die soziale Lebenswirklichkeit der DDR-Grenzsoldaten verkannt und ein dem psychologischen, soziologischen und kriminologischen Befund nicht gerecht werdendes Ergebnis erzielt wird, sofern das Unrechtsbewusstsein dieser Personen tatsächlich in einer Form angenommen wird, die einen strafrechtlichen Schuldvorwurf rechtfertigt. Er gelangt dabei zu dem Ergebnis, dass - vorbehaltlich einer abweichenden Beurteilung im Einzelfall - die Grenzsoldaten in einem unvermeidbaren Verbotsirrtum gemäß 17 StGB handelten und ein strafrechtlicher Schuldvorwurf ihnen gegenüber somit im Interesse eines ernstgenommenen Schuldstrafrechts nicht zu erheben ist.
Inhaltsübersicht: Einleitung - Erstes Kapitel: Die Rechtswidrigkeit der tödlichen Schüsse an der Grenze: Die Norm des
Die in diesem Zusammenhang vorhandene Rechtsprechung und Literatur misst dem Aspekt des Unrechtsbewusstseins des handelnden Schützen eine relativ geringe Bedeutung zu. Hanno Siekmann geht der Frage nach, ob nicht die soziale Lebenswirklichkeit der DDR-Grenzsoldaten verkannt und ein dem psychologischen, soziologischen und kriminologischen Befund nicht gerecht werdendes Ergebnis erzielt wird, sofern das Unrechtsbewusstsein dieser Personen tatsächlich in einer Form angenommen wird, die einen strafrechtlichen Schuldvorwurf rechtfertigt. Er gelangt dabei zu dem Ergebnis, dass - vorbehaltlich einer abweichenden Beurteilung im Einzelfall - die Grenzsoldaten in einem unvermeidbaren Verbotsirrtum gemäß 17 StGB handelten und ein strafrechtlicher Schuldvorwurf ihnen gegenüber somit im Interesse eines ernstgenommenen Schuldstrafrechts nicht zu erheben ist.
Inhaltsübersicht: Einleitung - Erstes Kapitel: Die Rechtswidrigkeit der tödlichen Schüsse an der Grenze: Die Norm des
27 GrenzG/DDR - Das Spannungsverhältnis von Recht und Moral - Zusammenfassung Erstes Kapitel - Zweites Kapitel: Die Bedeutung des Unrechtsbewusstseins für den strafrechtlichen Schuldvorwurf: Der strafrechtliche Schuldgrundsatz - Die strafrechtliche Schuld als Vorwerfbarkeit der Willensbildung - Die Verbotsirrtumsregelung des
17 StGB - Materiell- und prozessrechtliche Aspekte des Unrechtsbewusstseins - Drittes Kapitel: Das aktuelle Unrechtsbewusstsein der DDR-Grenzsoldaten: Begriffsbestimmung und Grundlagen - Das aktuelle Unrechtsbewusstsein der Grenzsoldaten in der Rechtsprechung des BGH - Die Feststellung des aktuellen Unrechtsbewusstseins eines Täters - Inhalt und Gegenstand des aktuellen Unrechtsbewusstseins - Erkenntnis des Verstoßes der tödlichen Schüsse gegen die verbindliche materiale Wertordnung des Rechts - Zusammenfassung Drittes Kapitel - Viertes Kapitel: Das potentielle Unrechtsbewusstsein der DDR-Grenzsoldaten: Begriffsbestimmung - Das potentielle Unrechtsbewusstsein der DDR-"Mauerschützen" in der Rechtsprechung des BGH - Die Vermeidbarkeitskriterien des Verbotsirrtums nach
17 S. 2 StGB - Zusammenfassung Viertes Kapitel - Fünftes Kapitel: Gesamtergebnis und Schlussbetrachtung - Literaturverzeichnis, Sachwortverzeichnis
Siekmann, Hanno
| ISBN | 9783428114511 |
|---|---|
| Artikelnummer | 9783428114511 |
| Medientyp | Buch |
| Copyrightjahr | 2005 |
| Verlag | Duncker & Humblot |
| Umfang | IV, 222 Seiten |
| Abbildungen | IV, 222 S. |
| Sprache | Deutsch |
