Hengstberger, Silas

Die Betriebsrisikolehre

Eine unzulässige Rechtsfortbildung

Hengstberger, Silas

Die Betriebsrisikolehre

Eine unzulässige Rechtsfortbildung

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Beschreibung Autorinnen & Autoren

Die Betriebsrisikolehre gehört zu den traditionsreichen Konzepten des Arbeitsrechts. Sie betrifft Fälle, in denen Arbeitnehmer ihre Arbeitsleistung infolge von Betriebsstörungen nicht erbringen können, ohne dass eine Vertragspartei dies zu vertreten hätte. Seit über hundert Jahren bestimmt die Rechtsprechung die Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers nicht allein nach dem BGB, sondern auch unter Rückgriff auf diese Lehre. Silas Hengstberger legt eine umfassende Neubewertung vor. Zum einen hat das Bundesarbeitsgericht die Betriebsrisikolehre in jüngerer Zeit - etwa in den Entscheidungen zu pandemiebedingten Betriebsschließungen - fortentwickelt und präzisiert. Zum anderen hat die Schuldrechtsmodernisierung mit der Kodifikation von 615 S. 3 und 313 BGB das normative Umfeld wesentlich verändert. Die Analyse zeigt, dass das Bundesarbeitsgericht die verfassungsrechtlich gezogenen Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung überschreitet, indem es die Lehre vom Wegfall der Geschäftsgrundlage nicht in seine Risikoverteilungsentscheidungen einbezieht. Der Autor regt daher eine Korrektur durch das Bundesarbeitsgericht an.