Ziviler Ungehorsam und rechtfertigender Klimanotstand
Ziviler Ungehorsam und rechtfertigender Klimanotstand
Im Mittelpunkt stehen die Notstandslage und die Geeignetheit der Notstandshandlung. Klimawissenschaftliche Erkenntnisse bilden die Grundlage für die Subsumtion der Klimakrise als gegenwärtige Notstandsgefahr. Unter Rückgriff auf ein gefahrspezifisches Geeignetheitsverständnis und empirische Protestforschung wird klimaaktivistischer Ungehorsam unter bestimmten Voraussetzungen als geeignete und erforderliche Notstandshandlung eingeordnet. Dass die Interessenabwägung regelmäßig zugunsten der bedrohten Rechtsgüter ausfällt, wird sodann dargelegt. Die sich aus der Angemessenheit ergebenden normativen Beschränkungen der Rechtfertigung werden schließlich unter Berücksichtigung der Charakteristika des zivilen Ungehorsams und der Defizite staatlicher Klimaschutzpolitik ausgelotet.
1. Die Klimakrise im ÜberblickBegriffliche und klimawissenschaftliche Grundlagen - Klimaszenarien und Emissionspfade - Der Zusammenhang von Treibhausgasemissionen, Erderwärmung und Klimakrisenfolgen - Ausblick: Das Pariser Klimaziel zwischen drohender Verfehlung und möglichen Realisierungschancen2. Klimaaktivismus im Spannungsfeld von legalem Protest, zivilem Ungehorsam und StrafrechtKontextualisierung, Entwicklung und strafrechtliche Relevanz des gegenwärtigen Klimaaktivismus - Klimaprotest, ziviler Ungehorsam und die Frage der strafrechtlichen Rechtfertigung3. Ausgewählter Überblick über den rechtfertigenden Notstand als Regelung eines RechtsgüterkonfliktsDer Norminhalt des 34 StGB - Die Beurteilungsperspektive im rechtfertigenden Notstand - Die Notstandslage - Die Geeignetheit der Notstandshandlung4. Die Klimakrise als strafrechtliche Notstandslage?Die Rechtsgutsbetroffenheit - Die anthropogene Erderwärmung als Gefahr - Zur Gegenwärtigkeit der Gefahr5. Klimaaktivistischer Ungehorsam als geeignete Notstandshandlung?Allgemein: Die Voraussetzung der Geeignetheit im Spiegel der Kollektivität und Globalität der Klimakrise - Konkretisierung: Zur Geeignetheit von Protestaktionen mit dem Ziel einer Veränderung der klimapolitischen Dynamik in Richtung einer messbar-effektiveren Klimaschutzpolitik6. Der Blick auf die weitere Notstandsprüfung - rechtliche Implikationen und ausgewählte ProblemkreiseSchlaglichter auf die Erforderlichkeit - Schlaglichter auf die Interessenabwägung - Schlaglichter auf die Angemessenheit
Wolf, Jana
| ISBN | 9783428197705 |
|---|---|
| Medientyp | Buch |
| Copyrightjahr | 2026 |
| Verlag | Duncker & Humblot |
| Sprache | Deutsch |