Der Rechtssatz "ne bis in idem" in den Prinzipienordnungen des Völkerrechts
Der Rechtssatz "ne bis in idem" in den Prinzipienordnungen des Völkerrechts
Der Rechtssatz 'ne bis in idem' ist eine strafprozessuale Fundamentalnorm. Nahezu weltweit wird das Gebot der Einmaligkeit des Strafverfahrens in staatlichen Strafprozessordnungen grundsätzlich anerkannt. Diese Untersuchung widmet sich dem im Vergleich dazu erst kürzlichen Übergang des Rechtssatzes in die strafrechtsrelevanten Ordnungen des Völkerrechts. 'Ne bis in idem' wirkt dort auf drei Ebenen: als Schutznorm internationaler Menschenrechtsregime, als Zuständigkeitsregulator konkurrierender Strafgewalten sowie als Verfahrensgarantie des Völkerstrafprozessrechts. Ausgehend von normtheoretischen Ansätzen der Prinzipientheorie des Rechts werden diese sehr unterschiedlichen Regelausprägungen ausführlich analysiert und mögliche Ansätze zur Auflösung von Regelungslücken präsentiert. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf den systemübergreifenden Wirkungen des Strafklageverbrauchs, die sowohl im zwischenstaatlichen Verhältnis als auch im Verhältnis zur internationalen Strafgerichtsbarkeit bisher unzureichend verstanden erscheinen.
1. Eine prinzipientheoretische Grundlegung des Rechtssatzes ne bis in idem unter völkerrechtlichen VorzeichenEinleitung und Übersicht über den Gang der Untersuchung - Die Bedeutungsmöglichkeiten des Rechtssatzes ne bis in idem - Der Begriff der Prinzipienordnung des Rechts und seine Bedeutung für ne bis in idem - Völkerrechtliche Rechtsordnungen als Prinzipienordnungen des Rechts - Die vier prinzipienhistorischen Entwicklungsstränge des ne bis in idem - Der ambivalente Prinzipiengehalt des Rechtssatzes ne bis in idem im systeminternen Anwendungsbereich: Objektive Rechtskraft und subjektives Menschenrecht2. Das systeminterne ne bis in idem in der Prinzipienordnung des internationalen Schutzes der MenschenrechteDie Prinzipienordnung des internationalen Menschenrechtsschutzes als Wechselwirkungsverhältnis staatlicher und völkerrechtlicher Rechtsordnungen - Die menschenrechtspositive Ausgestaltung des systeminternen ne bis in idem: Eine vergleichende Analyse staatlicher und völkerrechtlicher Rechtsinstitute3. Das zwischenstaatlich-systemübergreifende ne bis in idem in der Prinzipienordnung des internationalen StrafrechtsInternationales Strafrecht als Regelungssystem horizontaler Strafverfolgungskonkurrenzen - Die rechtspositive Ausgestaltung der zwischenstaatlich-systemübergreifenden Wirkungen des ne bis in idem - Systemübergreifende ne bis in idem-Wirkungen in einem Prinzipienmodell des internationalen Strafrechts4. Ne bis in idem in der Prinzipienordnung des VölkerstrafprozessrechtsDie prinzipiellen und strukturellen Grundlagen des Völkerstrafprozessrechts - Die systeminterne Geltung von ne bis in idem im Völkerstrafprozessrecht - Die vertikal-systemübergreifende Geltung von ne bis in idem im Völkerstrafprozessrecht zwischen internationalen Strafgerichten und ihren Mitgliedstaaten - Die vertikal-systemübergreifende Geltung von ne bis in idem zwischen internationalen Strafgerichten und Nichtmitgliedstaaten - Die horizontale Geltung von ne bis in idem zwischen verschiedenen internationalen Strafgerichten
Kahler, Mathias
| ISBN | 9783428195824 |
|---|---|
| Medientyp | Buch |
| Copyrightjahr | 2026 |
| Verlag | Duncker & Humblot |
| Sprache | Deutsch |
