Die täterbelastende strafrechtliche Rechtsprechungsänderung und das Rückwirkungsverbot
Versuch einer Austarierung unter besonderer Berücksichtigung der Präzisierungspflicht
Die täterbelastende strafrechtliche Rechtsprechungsänderung und das Rückwirkungsverbot
Versuch einer Austarierung unter besonderer Berücksichtigung der Präzisierungspflicht
Das sog. Präzisierungsgebot des BVerfG gab der Forderung Auftrieb, den Angeklagten im Falle der täterbelastenden Rechtsprechungsänderung stärker zu schützen. Die Untersuchung stellt zunächst die Handhabung der täterbelastenden Rechtsprechungsänderung in der Praxis dar. Sodann wird das Präzisierungsgebot auf seinen Inhalt, Hintergrund und seine Berechtigung untersucht. Es wird festgestellt, dass die Präzisierungspflicht jedenfalls eine Änderung der gegenwärtig praktizierten Handhabung der täterbelastenden Rechtsprechungsänderung erforderlich macht. Weiterhin werden alternative Ansätze zur Behandlung der täterbelastenden Rechtsprechungsänderung untersucht und eine objektive Lösung über Art. 103 II GG vertreten. Anschließend wird dieser Lösungsweg für praktische Fälle handhabbar gemacht und beispielhaft auf fünf Konstellationen einer Rechtsprechungsänderung angewandt.
Hinführung: Einleitung - Gang der Abhandlung1. Bestandsaufnahme und Problemstellung: Behandlung der täterbelastenden Rechtsprechungsänderung in der Praxis - »Juni-Beschluss« - Folgen für die Behandlung der täterbelastenden Rechtsprechungsänderung - Fazit: Veränderung erforderlich2. Alternative Ansätze zur Behandlung täterbelastender Rechtsprechungsänderungen: Subjektive Ansätze - Objektive Ansätze - Fazit: Anknüpfung an Art. 103 II GG vorzugswürdig3. Entwicklung eines austarierenden Maßstabs: Vorhandene Ansätze - Abschichtung im Rahmen des Rückwirkungsverbotes4. Beispielhafte Anwendung des Ansatzes - Bewertung einzelner Rechtsprechungsänderungen: HSH Nordbank - Zu den Mindestbedingungen einer Vertrauensgrundlage - Absenkung der »Promillegrenze« auf 1,1 - Nichtgenügen einer bloß informellen Änderungsankündigung - Parteiverrat - (Vermeintliche) Evidenzentscheidung des BVerfG - »Gebrauchen« i. S. des 281 StGB - Keine Entwicklung, sondern offenes Nebeneinander unterschiedlicher Begriffsbedeutungen - Abkehr von der Teilselbstanzeige - Plötzlicher Kurswechsel durch die Rechtsprechung
Kemmer, Martin
| ISBN | 9783428196395 |
|---|---|
| Medientyp | Buch |
| Copyrightjahr | 2026 |
| Verlag | Duncker & Humblot |
| Sprache | Deutsch |
