Das rechtliche Gehör im Strafverfahren

Das rechtliche Gehör im Strafverfahren

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Anhand jeweils eines strafprozessualen Problems nähert sich Erol Pohlreich den drei Stufen des Grundrechts auf rechtliches Gehör: Informationsanspruch, Äußerungsrecht, Berücksichtigungspflicht. Steht Art. 103 Abs. 1 GG tatsächlich, wie das Bundesverfassungsgericht meint, der Einführung eines 'in camera'-Verfahrens in die StPO entgegen? Welche Anforderungen stellt das vom rechtlichen Gehör erfasste Äußerungsrecht an den gerichtlichen Umgang mit Beweisanträgen? Und wie weit reicht die aus dem rechtlichen Gehör abzuleitende Begründungspflicht im strafgerichtlichen Revisionsverfahren? Insgesamt plädiert Erol Pohlreich für eine stärkere Orientierung der verfassungsgerichtlichen Rechtsprechung am Zweck des Art. 103 Abs. 1 GG, das Vertrauen in die Rechtspflege zu schützen.

Geboren 1980; Studium der Rechtswissenschaft an der Humboldt-Universität zu Berlin, der Université Paris II Panthéon-Assas und der Universität Hamburg; 2006 Erstes Staatsexamen; 2009 Promotion; 2010 Zweites Staatsexamen; 2011-13 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverfassungsgericht; seit 2007 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Europäisches Strafrecht und Neuere Rechtsgeschichte der Humboldt-Universität zu Berlin; 2016 Habilitation.

1;Cover;12;Das rechtliche Gehörim Strafverfahren;43;Vorwort;64;Inhaltsverzeichnis;85;Abkürzungsverzeichnis;146;Einführung;207;Erster Teil: Umgang mit behördlicher Geheimhaltung verfahrensrelevanter Umstände;327.1;A. Anordnungsvoraussetzungen für Sperrerklärungen nach 96 StPO (analog);407.1.1;I. Materielle Voraussetzungen;407.1.1.1;1. Vorliegen eines Geheimhaltungsgrundes;407.1.1.2;2. Notwendigkeit der Geheimhaltung;437.1.2;II. Formelle Entscheidungsvoraussetzungen;457.1.2.1;1. Zuständigkeit der obersten Dienstbehörde;457.1.2.2;2. Darlegungsobliegenheit;457.2;B. Verwaltungsgerichtliche Prüfung der Behördenentscheidung;477.2.1;I. Prüfung der Behördenentscheidung durch das Gericht der Hauptsache;487.2.2;II. "In camera"-Verfahren vor dem Fachsenat;517.2.2.1;1. "Akteneinsichtsrechts"-Beschluss;527.2.2.2;2. Gesetzliches Regelungskonzept;547.2.2.2.1;a) Erfordernis eines Antrags;577.2.2.2.2;b) Entscheidungserheblichkeit des gesperrten Beweismittels;577.2.2.2.3;c) Prüfung der Sperrerklärung;607.2.2.2.4;d) Umgang mit fortbestehender Weigerung der Behörde;617.2.3;III. Grundsätzlich keine Aussetzung des Strafverfahrens;627.3;C. Folgen behördlicher Beweiszurückhaltung im Strafverfahren;657.3.1;I. Neben dem Gehörsgebot zu beachtende Verfahrensgrundsätze;687.3.1.1;1. Fairnessgebot und Konfrontationsrecht;687.3.1.1.1;a) Notwendigkeit behördlicher Geheimhaltung;727.3.1.1.1.1;aa) Differenzierung zwischen Polizeizeugen und "disinterested witnesses";747.3.1.1.1.2;bb) Maßgeblichkeit der Verantwortung für die Unmöglichkeit einer Zeugenkonfrontation;767.3.1.1.1.3;cc) Keine generelle Unverwertbarkeit von Aussagen anonymer Zeugen;787.3.1.1.2;b) Grad der Entscheidungserheblichkeit;797.3.1.1.2.1;aa) Bestimmung der Entscheidungserheblichkeit;807.3.1.1.2.2;bb) Flexibilität des Beruhenskriteriums;817.3.1.1.2.3;cc) Verwertbarkeit konfrontierter Aussagen eines anonymen Zeugen;837.3.1.1.3;c) Kompensation der Verteidigungsbeschränkung;847.3.1.1.3.1;aa) Verhältnis zwischen Beruhenskriterium und Kompensationserfordernis;867.3.1.1.3.2;bb) Verhältnis zwischen Notwendigkeitskriterium und Kompensationserfordernis;917.3.1.2;2. Untersuchungsgrundsatz;917.3.1.2.1;a) Pflicht zur bestmöglichen Wahrheitsermittlung;927.3.1.2.2;b) Janusköpfigkeit der Aufklärungspflicht;947.3.1.2.3;c) Gesetzgeberische Spielräume;967.3.2;II. Rückgriff auf mittelbare Beweise;977.3.2.1;1. Beweisverwertungsverbot nur bei willkürlicher Sperrerklärung?;1017.3.2.1.1;a) Jedenfalls keine Bindung des Strafgerichts an willkürliche Sperrerklärungen;1017.3.2.1.2;b) Keine Bindung an rechtswidrige Sperrerklärungen;1027.3.2.1.3;c) Kein allgemeines Beweisverbot;1067.3.2.2;2. Möglichkeit einer Beschlagnahme;1097.3.2.3;3. Anforderungen an die Beweiswürdigung;1137.3.2.3.1;a) Gebot vorsichtiger Beweiswürdigung;1147.3.2.3.2;b) Unzureichende Kompensationspotenz der Beweiswürdigungslehre;1187.3.3;III. Einführung eines "in camera"-Verfahrens im Strafverfahren;1257.3.3.1;1. Schlechterstellung des Beschuldigten durch das Gehörsgebot;1277.3.3.2;2. Notwendigkeit eines Antrags des Beschuldigten;1297.3.3.2.1;a) Zulässigkeit des Gehörsverzichts;1317.3.3.2.2;b) Disponibilität des Gehörsanspruchs;1347.3.3.2.3;c) Vereinbarkeit mit dem Unverzichtbarkeitsdogma des BVerfG;1377.4;D. Zusammenfassung;1388;Zweiter Teil: Umgang mit Beweisanträgen;1468.1;A. Verfassungsrechtliche Verbürgung des Beweisantragsrechts;1558.1.1;I. Verfassungsrechtlicher Gehalt des Beweisantragsrechts;1568.1.1.1;1. Alleinige Maßgeblichkeit des Gehörsgebots für die Reichweite des Beweisantragsrechts;1568.1.1.1.1;a) Keine Maßgeblichkeit des Grundrechts auf ein faires Verfahren;1568.1.1.1.1.1;aa) Schutz des Beweisantragsrechts auch über das Fairnessgebot;1568.1.1.1.1.2;bb) Verdrängung des Fairnessgrundrechts durch den spezielleren Gehörsanspruch;1588.1.1.2;2. Normgeprägtheit des verfassungsrechtlichen Gehörsgebots;1608.1.1.2.1;a) Bindungen des Gesetzgebers;1618.1.1.2.2;b) Bindungen der Rechtsp
ISBN 9783161549243
Artikelnummer 9783161549243
Medientyp E-Book - PDF
Copyrightjahr 2020
Verlag Mohr Siebeck
Umfang 355 Seiten
Sprache Deutsch
Kopierschutz Adobe DRM