Normative Grenzen für internetbasierte Ermittlungsmethoden
Zugleich ein Beitrag zur Technikoffenheit strafprozessualer Ermächtigungsgrundlagen
Ermöglicht der technische Fortschritt die Durchführung neuer Ermittlungsmethoden, sind Gesetzesanwender schnell versucht, diese unter bestehende Ermächtigungsgrundlagen zu subsumieren. Dies gilt insbesondere für den Bereich internetbasierter Ermittlungsmethoden. Hier kann der Gesetzgeber oft nicht mit der technischen Entwicklung Schritt halten. Der Autor zeigt auf, welche verfassungsrechtlichen und methodischen Vorgaben diesem Vorgehen Grenzen setzen. Im Anschluss untersucht er exemplarisch, ob die vor Inkrafttreten der neuen
100a, 100b StPO praktizierte technikoffene Auslegung der vermeintlich einschlägigen Ermächtigungsgrundlagen zur Legitimation von Quellen-TKÜ und Online-Durchsuchung rechtlich zulässig gewesen ist. Ferner prüft er, ob verdeckte personale Ermittlungen im Internet auf Grundlage der ursprünglich für den Einsatz in der "analogen Welt" verabschiedeten
110a ff. StPO durchführbar sind.
Grundrechtsrelevanz internetbasierter Ermittlungsmethoden.- Kriterien zur Bestimmung der Technikoffenheit strafprozessualer Ermächtigungsgrundlagen.- Quellen-TKÜ, Online-Durchsuchung.- Verdeckte personale Ermittlungen im Internet.
Schlegel, Arndt
ISBN | 978-3-658-25183-3 |
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Artikelnummer | 9783658251833 |
Medientyp | Buch |
Copyrightjahr | 2019 |
Verlag | Springer, Berlin |
Umfang | XIV, 282 Seiten |
Abbildungen | XIV, 282 S. 1 Abb. |
Sprache | Deutsch |