Strukturbetriebsvereinbarungen
Betriebsratsstrukturen durch betriebsautonome Zuordnungsvereinbarungen: Gestaltungen, Hindernisse und Reform
Strukturbetriebsvereinbarungen
Betriebsratsstrukturen durch betriebsautonome Zuordnungsvereinbarungen: Gestaltungen, Hindernisse und Reform
Die gesetzliche Betriebsratsstruktur gibt die Organisation der Betriebsverfassung vor. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) knüpft dabei an eine starre und zentral-hierarchische Organisationsstruktur an. Arbeitgeber und Betriebsrat können u.a. aufgrund komplexer Unternehmens- und Konzernstrukturen, divergierender Interessen verschiedener Belegschaftsgruppen oder des möglichen Erreichens von Schwellenwerten ein Interesse daran haben, die gesetzliche Betriebsstruktur (
1, 4 BetrVG) anzupassen. Um die Passform der gesetzlichen Betriebsstruktur zu verändern, erlaubt das BetrVG gewillkürte Betriebsstrukturen vor allem durch Tarifvertrag (»Strukturtarifvertrag«), Betriebsvereinbarung (»Strukturbetriebsvereinbarung«) und vereinzelt durch Urabstimmung der Belegschaft (
3 BetrVG) sowie die Verselbständigung von Betriebsteilen (
4 Abs. 1 BetrVG). Die Betriebsparteien können einvernehmlich die Betriebsstruktur nur durch Strukturbetriebsvereinbarungen nach
3 Abs. 2 BetrVG mit normativer Wirkung anpassen. Dieser betriebsautonomen Gestaltungsmöglichkeit der Betriebsratsstruktur, ihrer Defizite und möglichen Reformen geht die Arbeit nach. Dabei erörtert sie auch weitere betriebsautonome Gestaltungsmöglichkeiten.
1 (Betriebs-)Autonome Gestaltungen der BetriebsstrukturAusgangspunkt: Gesetzliche Betriebsstruktur - Gestaltungen der Betriebsstruktur durch Arbeitgeber und Betriebsrat 2 Gewillkürte Betriebsstrukturen durch StrukturbetriebsvereinbarungenGestaltungen der Betriebsstruktur durch Strukturbetriebsvereinbarungen - Parteien von Strukturbetriebsvereinbarungen - Sperrwirkung von Tarifverträgen - Folgen von Strukturbetriebsvereinbarungen 3 Defizite und Hindernisse der Gestaltungen von Betriebsstrukturen durch Strukturbetriebsvereinbarungen(Ver-)Hindernde Sperrwirkung des Tarifvertrags - Begrenzte Regelungskompetenz der Betriebsparteien - Blockademöglichkeit aufzulösender Betriebsräte - Instabilität gewillkürter Betriebsstruktur 4 Reform der StrukturbetriebsvereinbarungenRahmen einer Reform der Strukturbetriebsvereinbarungen - »Betriebsautonomere« Organisation gewillkürter Betriebsratsstrukturen im betriebsverfassungsrechtlichen Regelungssystem - Verhandlungslösung für die betriebliche Mitbestimmung? 5 Ergebnisse
Pingel, Gregor
ISBN | 9783428194827 |
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Artikelnummer | 9783428194827 |
Medientyp | Buch |
Copyrightjahr | 2025 |
Verlag | Duncker & Humblot |
Umfang | 270 Seiten |
Abbildungen | 6 Abb.; 270 S., 6 schw.-w. Abb. |
Sprache | Deutsch |