Strukturbetriebsvereinbarungen

Betriebsratsstrukturen durch betriebsautonome Zuordnungsvereinbarungen: Gestaltungen, Hindernisse und Reform

Strukturbetriebsvereinbarungen

Betriebsratsstrukturen durch betriebsautonome Zuordnungsvereinbarungen: Gestaltungen, Hindernisse und Reform

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Die gesetzliche Betriebsratsstruktur gibt die Organisation der Betriebsverfassung vor. Das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) knüpft dabei an eine starre und zentral-hierarchische Organisationsstruktur an. Arbeitgeber und Betriebsrat können u.a. aufgrund komplexer Unternehmens- und Konzernstrukturen, divergierender Interessen verschiedener Belegschaftsgruppen oder des möglichen Erreichens von Schwellenwerten ein Interesse daran haben, die gesetzliche Betriebsstruktur ( 1, 4 BetrVG) anzupassen. Um die Passform der gesetzlichen Betriebsstruktur zu verändern, erlaubt das BetrVG gewillkürte Betriebsstrukturen vor allem durch Tarifvertrag (»Strukturtarifvertrag«), Betriebsvereinbarung (»Strukturbetriebsvereinbarung«) und vereinzelt durch Urabstimmung der Belegschaft ( 3 BetrVG) sowie die Verselbständigung von Betriebsteilen ( 4 Abs. 1 BetrVG). Die Betriebsparteien können einvernehmlich die Betriebsstruktur nur durch Strukturbetriebsvereinbarungen nach 3 Abs. 2 BetrVG mit normativer Wirkung anpassen. Dieser betriebsautonomen Gestaltungsmöglichkeit der Betriebsratsstruktur, ihrer Defizite und möglichen Reformen geht die Arbeit nach. Dabei erörtert sie auch weitere betriebsautonome Gestaltungsmöglichkeiten.

1 (Betriebs-)Autonome Gestaltungen der BetriebsstrukturAusgangspunkt: Gesetzliche Betriebsstruktur - Gestaltungen der Betriebsstruktur durch Arbeitgeber und Betriebsrat 2 Gewillkürte Betriebsstrukturen durch StrukturbetriebsvereinbarungenGestaltungen der Betriebsstruktur durch Strukturbetriebsvereinbarungen - Parteien von Strukturbetriebsvereinbarungen - Sperrwirkung von Tarifverträgen - Folgen von Strukturbetriebsvereinbarungen 3 Defizite und Hindernisse der Gestaltungen von Betriebsstrukturen durch Strukturbetriebsvereinbarungen(Ver-)Hindernde Sperrwirkung des Tarifvertrags - Begrenzte Regelungskompetenz der Betriebsparteien - Blockademöglichkeit aufzulösender Betriebsräte - Instabilität gewillkürter Betriebsstruktur 4 Reform der StrukturbetriebsvereinbarungenRahmen einer Reform der Strukturbetriebsvereinbarungen - »Betriebsautonomere« Organisation gewillkürter Betriebsratsstrukturen im betriebsverfassungsrechtlichen Regelungssystem - Verhandlungslösung für die betriebliche Mitbestimmung? 5 Ergebnisse
ISBN 9783428194827
Artikelnummer 9783428194827
Medientyp Buch
Copyrightjahr 2025
Verlag Duncker & Humblot
Umfang 270 Seiten
Abbildungen 6 Abb.; 270 S., 6 schw.-w. Abb.
Sprache Deutsch