Unwissenheit schützt vor Selbstbelastung nicht?

Zur Pflicht der Belehrung über die Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung und den Folgen ihrer Verletzung.

Unwissenheit schützt vor Selbstbelastung nicht?

Zur Pflicht der Belehrung über die Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung und den Folgen ihrer Verletzung.

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Täglich werden von Polizeibeamten im Straßenverkehr unzählige freiwillige Atemalkoholmessungen (»Pusten«) durchgeführt. Probleme ergeben sich dabei dann, wenn der Betroffene nicht um die Freiwilligkeit weiß. Ist er in diesem Fall durch die Polizeibeamten zu belehren? Und wenn ja, welche Folgen hätte der Verstoß gegen eine solche Belehrungspflicht? Wirkt er sich gegebenenfalls auf die Verwertbarkeit der folgenden Blutprobenentnahme aus?

Um diese Fragen zu beantworten, beschäftigt sich die Arbeit zunächst mit den ergangenen, teils gegensätzlichen Urteilen. Im Anschluss werden die in der Literatur zum nemo-tenetur-Grundsatz, der Belehrungspflicht und Verwertungsverboten vertretenen Ansichten ausgewertet. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass in Bezug auf die Freiwilligkeit der Atemalkoholmessung eine Belehrungspflicht besteht und dass aus der Nichtbelehrung ein Beweisverwertungsverbot folgt.



Isabella Sieber studied law at the University of Augsburg from 2015 to 2020. During her studies, she worked for several years as a student assistant at the chair of Prof. Dr. Arnd Koch. In 2020, she passed her first state law exam with a focus on criminal law and subsequently wrote her dissertation. Since October 2022, she has been a legal trainee with the Free State of Bavaria in the district of the Higher Regional Court of Munich.
ISBN 9783428591220
Artikelnummer 9783428591220
Medientyp E-Book - PDF
Copyrightjahr 2024
Verlag Duncker & Humblot GmbH
Umfang 229 Seiten
Sprache Deutsch
Kopierschutz Digitales Wasserzeichen