Die Entwicklung der Gesetzgebung über Gewinnabschöpfung und Geldwäsche.

Unter Berücksichtigung der jeweiligen kriminalpolitischen Tendenzen.

Die Entwicklung der Gesetzgebung über Gewinnabschöpfung und Geldwäsche.

Unter Berücksichtigung der jeweiligen kriminalpolitischen Tendenzen.

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Die Abschöpfung von kriminellen Gewinnen spielt heute in der Strafverfolgungspraxis eine zentrale Rolle. Eng verknüpft mit der Strategie der Gewinnabschöpfung ist auch der ständig anschwellende Bereich von Maßnahmen zur Bekämpfung der Geldwäsche. Das Interesse an einem möglichst lückenlosen Entzug von kriminellen Erlösen war jedoch nicht immer selbstverständlich. Vor dem Hintergrund neuer Kriminalitätsphänomene gewinnt diese Diskussion seit den 80er Jahren zunehmend an Bedeutung. Diese Tendenz spiegelt sich in einer betriebsamen Beschäftigung der Rechtspolitik mit dieser Materie wider: in einem kurzen Zeitraum entsteht eine Reihe von Gesetzen zur Verbesserung der Gewinnabschöpfung und der Geldwäschebekämpfung. Ziel dieser Arbeit ist es, die Entwicklung dieser Gesetzgebung unter die Lupe zu nehmen. Neben den normativen Grundlagen werden auch die einschlägigen kriminologischen Erkenntnisse und Fragen erörtert.
Georgios Sotiriadis zeigt, dass die Gesetzgebung über Gewinnabschöpfung und Geldwäsche verschiedene Merkmale aufweist, die kriminalpolitisch in gewisser Weise neu sind oder zumindest in diesem Ausmaß verstärkt in Erscheinung treten. Diese Merkmale sind für Entwicklungen im gesamten Strafrechtssystem symptomatisch.

1;Vorwort;6 2;Inhaltsverzeichnis;8 3;Abkürzungsverzeichnis;16 4;1. Kapitel: Einleitung;22 4.1;A. Problemstellung;22 4.2;B. Gegenstand der Untersuchung: Die Abschöpfung von kriminellen Gewinnen;26 4.2.1;I. Begriffsbestimmung;26 4.2.2;II. Normative Grundlagen der Gewinnabschöpfung im StGB;27 4.2.2.1;1. Sanktionen mit unmittelbar gewinnabschöpfender Funktion;28 4.2.2.1.1;a) Verfall ( 73 ff. StGB);28 4.2.2.1.2;b) Erweiterter Verfall ( 73d StGB);29 4.2.2.1.3;c) Vermögensstrafe ( 43a StGB a. F.);30 4.2.2.1.4;d) Geldwäsche ( 261 StGB);30 4.2.2.2;2. Mit mittelbarer gewinnabschöpfender Funktion;31 4.2.2.2.1;a) Geldstrafe ( 40 StGB);31 4.2.2.2.2;b) Geldstrafe neben Freiheitsstrafe ( 41 StGB);33 4.2.2.2.3;c) Geldauflagen in Verbindung mit Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung ( 56b Abs. 2 Nr. 2 StGB) und mit der Verwarnung mit Vorbehalt ( 59a Abs. 2 Nr. 3 StGB);34 4.2.2.2.4;d) Geldauflagen in Verbindung mit der Verfahrenseinstellung wegen Geringfügigkeit ( 153a Abs. 1 Nr. 2 StPO);36 4.2.3;III. Abgrenzung des Untersuchungsbereichs;39 4.2.3.1;1. Die Einziehung ( 74 ff. StGB);39 4.2.3.2;2. Die Gewinnabschöpfung im Ordnungswidrigkeitenrecht;43 4.2.3.3;3. Die Abführung des Mehrerlöses ( 8WiStG);45 4.2.3.4;4. Die Vorteilsabschöpfung durch die Kartellbehörde ( 34, 34a GWB);48 4.2.3.5;5. Die Sicherstellungsvorschriften nach 111b ff. StPO;49 5;2. Kapitel: Zur Historie der Gewinnabschöpfung;51 5.1;A. Das römische Recht;52 5.1.1;I. Die verschiedenen Erscheinungsformen der Vermögenseinziehung;52 5.1.2;II. Die Kondiktion der "scelere quaesita" und der "turpia lucra";54 5.2;B. Das deutsche Recht;55 5.2.1;I. Bis zum gemeinen Recht;56 5.2.2;II. Die Partikulargesetzgebung;57 5.2.2.1;1. Das Allgemeine Landrecht für die preußischen Staaten;57 5.2.2.2;2. Das bayerische Strafgesetzbuch von 1813;60 5.2.2.3;3. Das preußische Strafgesetzbuch von 1851;62 5.2.3;III. Das Reichsstrafgesetzbuch von 1871 (RStGB);63 5.2.4;IV. Die Entwicklung bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs;65 5.2.5;V. Die Entwürfe eines Strafgesetzbuches;71 5.2.5.1;1. Der Entwurf eines Strafgesetzbuches von 1960 (E 1960);71 5.2.5.2;2. Der Entwurf eines Strafgesetzbuches von 1962 (E 1962);75 5.2.5.3;3. Der Alternativentwurf (AE);78 5.2.6;VI. Zwischenergebnis;82 6;3. Kapitel: Die Wiederentdeckung der Gewinnabschöpfung;84 6.1;A. Normative Betrachtung;85 6.1.1;I. Der Verfall nach 73 StGB;85 6.1.2;II. Der Gegenstand des Verfalls;86 6.1.3;III. Mittelbare Gewinne;88 6.1.4;IV. Der Wertersatzverfall nach 73 a StGB;90 6.1.5;V. Der Umfang des Verfalls: Das Nettoprinzip;91 6.1.6;VI. Die Adressaten des Verfalls;92 6.1.6.1;1. Verfall bei mehreren Tatbeteiligten;92 6.1.6.2;2. Die Vertreterklausel ( 73 Abs. 3 StGB);94 6.1.6.3;3. Die Drittverfallsklausel ( 73 Abs. 4 StGB);96 6.1.7;VII. Die Ausschlussklausel ( 73 Abs. 1 S. 2 StGB);97 6.1.8;VIII. Die Schätzungsmöglichkeit ( 73b StGB);99 6.1.9;IX. Die Härtevorschrift ( 73c StGB);100 6.1.10;X. Die Wirkung des Verfalls ( 73d StGB a.F.);102 6.1.11;XI. Nachträgliche und selbständige Anordnung des Verfalls ( 76, 76a StGB);103 6.2;B. Die Untersuchung von Albin Eser;105 6.2.1;I. Gegenstand und Ziel der Untersuchung;105 6.2.2;II. Dogmatische Grundlegung der Gewinnabschöpfung;106 6.2.3;III. Der personelle Anwendungsbereich;110 6.2.4;IV. Der gegenständliche Anwendungsbereich;111 6.2.5;V. Das Verhältnis zwischen Gewinnabschöpfung und Verletztenansprüchen;113 6.2.6;VI. Bewertung;114 6.3;C. Die Aktualität des Konzepts der Gewinnabschöpfung in einer sich wandelnden Gesellschaft;114 6.3.1;I. Umwandlung der Strafzwecke und Gewinnabschöpfung;116 6.3.2;II. Umwandlung der Funktionen des Rechts und Gewinnabschöpfung;118 6.3.2.1;1. Effizienzorientierung - Zweckgebundenheit und Auswirkungen auf das Strafrecht;118 6.3.2.2;2. Ökonomisierung des Rechts und Gewinnabschöpfung;121 6.3.3;III. Umwandlung der Strafrechtsdogmatik und Gewinnabschöpfung;122 6.4;D. Kriminologische Betrachtung der Gewinnabschöpfung;125 6.4.1;I. Die kriminalökonomischen Theorien;126
ISBN 9783428531271
Artikelnummer 9783428531271
Medientyp E-Book - PDF
Copyrightjahr 2010
Verlag Duncker & Humblot GmbH
Umfang 522 Seiten
Sprache Deutsch
Kopierschutz Digitales Wasserzeichen