Handels-, Wirtschaftsrecht

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Duan, Luping
Das Buch ist eine Dissertation, die an der Ludwig-Maximilians-Universität München eingereicht wurde. Hauptsächlich wird die Frage behandelt, inwieweit der Name einer Person als Schranke des Kennzeichenrechts funktionieren kann. Darf eine Person ihren Namen, der identisch oder ähnlich mit einem bereits existierenden Kennzeichen anderer ist, wegen ihres Namensrechts noch als Kennzeichen benutzen? In Deutschland darf in dieser Situation unter gewissen Voraussetzungen der Name grundsätzlich noch als Unternehmenskennzeichen, nicht aber als Marke, benutzt werden. In China hingegen ist es irrelevant, ob der eigene Name oder ein Fantasiezeichen als Kennzeichen benutzt wird, wenn diese Benutzung eine Kennzeichenrechtsverletzung hervorrufen kann. In beiden Ländern sind die entsprechenden Regelungen jedoch nicht zufriedenstellend. Im vorliegenden Buch werden diese Problemen ausführlich erörtert, die Situation in Deutschland und China verglichen und Verbesserungsvorschläge präsentiert.
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Maulbetsch, Hans-Christoph / Klumpp, Axel / Rose, Klaus-Dieter
Der Heidelberger Kommentar zum Umwandlungsgesetz erläutert die Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Literatur. Berücksichtigt wurde bereits das Gesetz zum Bürokratieabbau und zur Förderung der Transparenz bei Genossenschaften vom 17.7.2017. Erweitert wurde der Kommentar um zwei neue Anhänge zur für die Praxis bedeutsamen Umwandlung im Insolvenzplanverfahren Umwandlung mit Beteiligung einer Europäischen Aktiengesellschaft (SE). Die Autoren aus Anwaltschaft, Notariat und Wirtschaft bringen ihre beruflichen Erfahrungen in die praxisbezogene Kommentierung ein und geben umfassende Antworten. Die Erläuterungen konzentrieren sich auf das Wesentliche und orientieren sich an der höchstrichterlichen Rechtsprechung. Der Schwerpunkt der Darstellung liegt dabei auf der Erläuterung der Probleme und Gestaltungsmöglichkeiten bei Verschmelzung, Spaltung und Formwechsel. Es werden aber auch die Vorschriften für Genossenschaften, Vereine oder VVaG (Vermögensübertragung) erläutert.
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Inderst, Cornelia / Bannenberg, Britta / Poppe, Sina
Das Standardwerk zeigt die Entwicklungen in der Compliance-Praxis und berücksichtigt die Erfahrungen und Probleme bei der Umsetzung von Compliance im Unternehmensalltag und in der rechtlichen Beratung. Die Autoren zeigen die Problembereiche auf, identifizierten Handlungsnotwendigkeiten und geben Verhaltensempfehlungen. Die Neuauflage wurde an die sich ändernden Bedürfnisse der Compliance-Praxis angepasst. So wurden einige Kapitel neu aufgenommen oder konzipiert: u.a. Vertriebsrecht, Risikobereiche für Kreditinstitute, Aufsichtsrecht oder Intellectual Property. Die EU-DSGVO und die 4. EU-Geldwäsche-RL sowie die Umsetzung in deutsches Recht wurden eingearbeitet. Das Handbuch bietet einen Überblick über die Rechtsordnungen in Deutschland, Österreich, der Schweiz und USA Rechtssicherheit bei der Definition der Compliance-Ziele Hilfe bei der Auswahl eines Compliance Officers eine praktische Anleitung zur Umsetzung des Compliance-Programms im Unternehmen, von der Einführung eines Compliance-Management-Systems bis hin zu dessen Prüfung nach IDW PS 980 eine Erläuterung der Risikobereiche, die in ein Compliance-Programm eingehen sollten, z.B. Arbeitsrecht, Kartellrecht oder Insiderhandel die Darstellung der Wechselwirkungen zwischen Compliance und Strafrecht bzw. Compliance und Finanzaufsichtsrecht.
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Lutz, Reinhard
Zum Werk Das bewährte, zweijährlich aktualisierte Buch informiert über alle relevanten materiellrechtlichen und Verfahrensfragen bei Streitigkeiten zwischen Gesellschaftern bzw. zwischen der Gesellschaft und einem oder mehreren Gesellschaftern. Es wendet sich an Praktiker, vor allem an von Streitigkeiten betroffene Gesellschafter, Geschäftsführer und Beiräte sowie deren Berater und Prozessbevollmächtigte, aber auch Gerichte. Behandelt werden alle wesentlichen gesellschaftsinternen Konfliktfälle. Hierbei werden immer auch die Möglichkeiten einstweiligen Rechtsschutzes beleuchtet. Ein eigenes Kapitel beschäftigt sich mit der Klage vor Schiedsgerichten. Vorschläge für die streitpräventive Vertragsgestaltung sowie für Kompromisslösungen zur gütlichen Einigung im Streitfall tragen zum Gebrauchswert des Buches bei. Die Darstellung geht stets auf die maßgebliche Rechtsprechung ein. Vorteile auf einen Blick - anwenderbezogen - umfassend und dennoch konzentriert - mit Beispielen, Übersichten, praktischen Hinweisen und Gestaltungsvorschlägen Zur Neuauflage Die 5. Auflage verarbeitet umfangreiche und wichtige neue Rechtsprechung. Neu aufgenommen wurden Gestaltungsvorschläge für geeignete Klauseln in Gesellschaftsverträgen, um spätere Streitigkeiten zu vermeiden, etwa zur Vorbereitung und Durchführung von Gesellschafterversammlungen, zur Gewinnverwendung und -ausschüttung sowie zur Ausschließung von Gesellschaftern und deren Abfindung. Bei den Ausführungen zur Unternehmensbewertung nach der DCF-Methode (etwa im Zusammenhang mit Abfindungen) ist die Neufassung des IDW-Standards S1 berücksichtigt. Zielgruppe Für Gesellschafter, Geschäftsführer, Rechtsanwälte, Notare, Steuerberater, Richter.
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Karner-Herbrich, Sophia
Gibt es geistiges Eigentum an Verbrechen? Darf ein Straftäter die von ihm verübte Tat öffentlichkeitswirksam vermarkten? Zur interessengerechten Auflösung des daraus folgenden Konflikts mit den persönlichkeitsrechtlichen Interessen des Opfers entwickelt die Autorin ein praxisgerechtes Prüfungskonzept für die rechtliche Beurteilung. Neben einer umfangreichen Auswertung der Rechtsprechung zur Vermarktung von Sachverhalten mit Realitätsbezug findet eine ausführliche Auseinandersetzung mit den Rechtsfolgen einer Verletzung des Opferpersönlichkeitsrechts durch Straftatvermarktungen statt. Die für die deutsche Rechtslage gewonnenen Erkenntnisse werden durch eine rechtsvergleichende Betrachtung des U.S.-amerikanischen Rechts ergänzt. Die Autorin war als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Medienrecht der Technischen Universität Dresden beschäftigt und ist nun im Bereich der Vollzugsleitung einer Justizvollzugsanstalt tätig.
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Monopolkommission
Die Monopolkommission hat ihr 76. Sondergutachten mit dem Titel "Wettbewerbspolitische Baustellen" im August 2017 vorgelegt. In diesem Gutachten beschäftigt sie sich mit wettbewerbspolitischen Fragen im Zusammenhang mit dem Betrieb von Eisenbahnen. Sie setzt sich mit dem neuen Eisenbahnregulierungsgesetz auseinander und zeigt die Verbesserungen für die Rechtsanwendung durch die Bundesnetzagentur, aber auch die Defizite der neuen rechtlichen Vorgaben. Das Gutachten enthält Vorschläge zum Abbau von Wettbewerbshindernissen bei den Tarif- und Vertriebskooperationen sowie bei den Anreizsystemen zur Verbesserung der Pünktlichkeit im Nahverkehr. Sofern im Fernverkehr ein integraler Taktfahrplan eingeführt wird, sollte dieser wettbewerblich ausgestaltet sein. Außerdem sollte eine transparente Kosten-Nutzen-Bilanz für die Bahn sowie die mit ihr konkurrierenden Verkehrsträger erstellt werden, damit öffentliche Mittel dort eingesetzt werden, wo sie den besten Ertrag bringen.
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Chattopadhyay, Robi
Im Recht der Sanierung und Abwicklung systemrelevanter Banken betrachtet und bewertet der Autor umfassend die verschiedenen Abwicklungsinstrumente mittels Vermögensübertragung - von den Finanzmarktstabilisierungsgesetzen in der Finanzkrise bis hin zum geltenden Recht im Single Resolution Mechanism (SRM) seit 2015. Dabei stehen die Übertragungsanordnung nach KWG a.F. wie auch die aktuellen Instrumente des SRM im Zentrum. Schwerpunkte liegen auf der rechtlichen Zulässigkeit und der wirtschaftlichen Realisierbarkeit der einzelnen Modelle, insbesondere auch im Hinblick auf Probleme der jurisdiktionsübergreifenden Transaktion von Vermögensgegenständen und des Umgangs mit Close-out Netting und sonstigen Beendigungsrechten.
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Weis, Ditmar / Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (B
Die meisten Bankmitarbeiter werden mit einer Zwangsversteigerung - wenn überhaupt - nur am Rande beteiligt sein. Dabei ist jedoch jeder Kredit, der mit einem Grundpfandrecht abgesichert wird, ein potentieller Anwärter für eine mögliche Zwangsversteigerung oder Zwangsverwaltung. Deshalb sollte jeder im Kreditbereich tätige Mitarbeiter Grundkenntnisse über den Ablauf eines Zwangsversteigerungsverfahrens besitzen. Der Grundstein für viele in der Zwangsversteigerung auftretenden Probleme wird oft schon unwissentlich bei der Beleihung gelegt, sei es aufgrund von Fehlern bei der Bewertung vorrangiger Rechte oder wegen Unkenntnis der Folgen einer nachrangigen Beleihung im Rahmen eines Zwangsversteigerungsverfahrens. Im Unterschied zu den meisten Kommentaren, die Fachkenntnisse voraussetzen, wird in diesem Buch anhand von praktischen Beispielsfällen der Ablauf eines Zwangsversteigerungsverfahrens dargestellt, dabei wird auch auf die wichtigsten Probleme und Rechtsfragen eingegangen. Zahlreiche Hinweise und Anregungen helfen dem Gläubiger, mögliche Ausfälle zu vermeiden oder zu verringern. Das Buch wurde für die 4. Auflage vollständig überarbeitet. Alle relevanten Gesetzesänderungen und Gerichtsentscheidungen seit dem Erscheinen der letzten Auflage sind in die Darstellung eingeflossen.
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Laschet, Carsten / Held, Franz
Was kann, was darf, was soll ein Geschäftsführer tun? Wie können die Haftungsrisiken von Geschäftsführern perfekt minimiert werden? Welche unternehmensinternen Compliance-Anforderungen müssen beachtet werden? Das sind Fragen, die sich angesichts hoher Risiken und zunehmender Haftungsfälle jeder Geschäftsführer stellen sollte. Die Autoren geben einen Überblick über die Grundgebote bei Geschäftsführertätigkeiten sowie wichtige Hinweise zur Risikominimierung, zur konkreten Haftungsvermeidung und zur Versicherbarkeit der persönlichen Haftungsrisiken von Geschäftsführern. Dazu werden die Besonderheiten der D&O-Versicherung (Managerhaftpflichtversicherung) ausführlich dargestellt und detailliert erläutert. Auch auf den Versicherungsschutz für Organmitglieder bei Gesellschaften in kommunaler Trägerschaft gehen die Autoren ein. Die 2. Auflage wird durch zwei Sonderbeiträge ergänzt, die sich intensiv mit Unternehmenskrisen befassen. "Sanierung unter Insolvenzschutz" von Rechtsanwalt Robert Buchalik geht ausführlich auf die Sanierungschancen durch das Gesetz zur Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) ein. Rechtsanwalt Dr. Olaf Hiebert zeigt das Haftungsrisiko bei Stundungs- und Ratenzahlungsvereinbarungen auf. Buchalik und Hiebert sind ausgewiesene Experten darin, mittelständische Unternehmen innerhalb und außerhalb der Krise auf Erfolgskurs zu bringen. Die Autoren sammelten umfangreiche praktische Erfahrung im Bereich der Managerhaftung. Carsten Laschet berät als Rechtsanwalt im Haftungs- und Versicherungsrecht sowohl Versicherungen als auch Geschäftsführer gegenüber den Unternehmen, die Geschäftsführer in die Haftung nehmen. Franz Held ist als Rechtsanwalt und Mitglied der Geschäftsleitung eines führenden Anbieters von D&O-Versicherungen seit Jahren intensiv mit den aktuellen Fragestellungen der Managerhaftung und deren Versicherbarkeit betraut. Das Buch dient sowohl als Einsteigerlektüre für Geschäftsführer als auch als kompaktes Nachschlagewerk im Bereich der Manager-Haftung.
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